Juristische Endlosschleife

Ein Einkaufscenter mit vielen Feinden

STEIERMARK: SHOPPING CITY SEIERSBERG
STEIERMARK: SHOPPING CITY SEIERSBERGAPA/ERWIN SCHERIAU
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Die Shopping City Seiersberg ist ein Fall für den Verfassungsgerichtshof. Wieder einmal.

Es war wohl gut gemeint: Der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat in seinem Bundesland den „wahlkampffreien Oktober“ ausgerufen. In der Steiermark wird zwar am 24. November gewählt – aber nach der Nationalratswahl sei es der Bevölkerung nicht zuzumuten, dass sie wieder mit Plakaten und Inseraten „überflutet wird“, findet Schützenhöfer. Eh. Aber so einfach sind die Dinge halt nicht. Voraussichtlich am Freitag wird sich nämlich der Verfassungsgerichtshof mit einem Thema befassen, das in der Steiermark wohl niemanden kalt lässt. Politiker schon gar nicht. Es geht um die Zukunft der „Shopping City Seiersberg“. Wieder einmal.

16 Jahre ist das Einkaufszentrum im Grazer Vorort Seiersberg-Pirka schon alt, und es waren spannende Jahre. Weniger, weil das Zentrum mit einer Verkaufsfläche von 85.000 Quadratmetern und rund 200 Geschäften mittlerweile über 2000 Arbeitsplätze geschaffen hat. Sondern, weil es schon allerlei Querschüsse erdulden musste: Insgesamt neun Klagen wurden angestrengt, meist von Vereinen. Da gab es etwa die „Innenstadt Initiative Graz“, oder den „Verein zur Förderung des mittelständischen Handels“, aber auch die „Aktionsgemeinschaft Österreichische Wirtschaft“. Sie wurden oftmals von einem Mitbewerber des Einkaufszentrums unterstützt, der dann später höchstselbst als Kläger auftrat.

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