Juristische Endlosschleife

Ein Einkaufscenter mit vielen Feinden

STEIERMARK: SHOPPING CITY SEIERSBERG
APA/ERWIN SCHERIAU

Die Shopping City Seiersberg ist ein Fall für den Verfassungsgerichtshof. Wieder einmal.

Es war wohl gut gemeint: Der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat in seinem Bundesland den „wahlkampffreien Oktober“ ausgerufen. In der Steiermark wird zwar am 24. November gewählt – aber nach der Nationalratswahl sei es der Bevölkerung nicht zuzumuten, dass sie wieder mit Plakaten und Inseraten „überflutet wird“, findet Schützenhöfer. Eh. Aber so einfach sind die Dinge halt nicht. Voraussichtlich am Freitag wird sich nämlich der Verfassungsgerichtshof mit einem Thema befassen, das in der Steiermark wohl niemanden kalt lässt. Politiker schon gar nicht. Es geht um die Zukunft der „Shopping City Seiersberg“. Wieder einmal.