Führende SPÖ-Politiker stellen eine Personaldebatte in Abrede.
„An die Arbeit“ lautet das Motto des „Erneuerungsprozesses“, den die SPÖ nach dem Debakel bei der Nationalratswahl einleiten will. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner kündigte am Freitag nach der Sitzung des Bundesparteipräsidiums „Zukunftslabors“ mit Intellektuellen, Künstlern und Wissenschaftlern an, die Vorschläge erarbeiten sollen. Gleichzeitig würden auch alle Teilorganisationen der SPÖ bis Ende des Jahres mit ihren Mitgliedern und Zielgruppen das Wahlergebnis analysieren und Vorschläge für die Zukunft erarbeiten. Im Frühjahr 2020 soll eine Mitgliederbefragung und am Tag der Arbeit (1. Mai) ein „Zukunftskongress“ folgen.
Sie haben diesen Erneuerungsprozess schon nach der EU-Wahl starten wollen, erklärte Rendi-Wagner. Doch der Nationalratswahlkampf sei dazwischen gekommen.
Personaldebatte in Abrede gestellt
Vor der Sitzung hatten führende SPÖ-Politiker eine Personaldebatte in Abrede gestellt: "Wir haben eine Vorsitzende, die meine vollständige Unterstützung genießt", betonte etwa die Zweite Nationalratspräsidentin, Doris Bures - die selber immer wieder als Parteichefin ins Spiel gebracht wird. Rendi-Wagner habe ihre "größte Wertschätzung". "Wir würden es uns zu einfach machen, wenn wir uns an einer Person abputzen. Ich gehöre nicht zu denen, die das tun."
Bures verteidigte auch Rendi-Wagners heftig kritisierten Auftritt in der ORF-Sendung „Report“. Die Parteichefin hatte dort auf die Frage, was das Alleinstellungsmerkmal der SPÖ sei, geantwortet: „Daran werden wir arbeiten.“ Rendi-Wagner wisse sehr wohl, wofür die Sozialdemokratie stehe, sagte Bures am Freitag. Die SPÖ befinde sich auch nicht auf Selbstfindung, sondern habe ein "klares Programm". Es gehe nur darum, dieses zu schärfen, besser zu kommunizieren und die Partei zu öffnen.
(Red./APA)
