Sabine Scheffknecht (Neos), Martin Staudinger (SPÖ), Christof Bitschi (FPÖ), Markus Wallner (ÖVP), Johannes Rauch (Grüne)
Landtagswahl

Vorarlberg-Wahl: Erobert die ÖVP die Absolute zurück?

Im westlichsten Bundesland starten heute ÖVP und SPÖ von ihren schlechtesten Ergebnissen in die Landtagswahl. Die Grünen wollen indes ihre Bestmarke verteidigen. Das Rennen um die Plätze zwei und vier dürfte knapp ausfallen.

14 Tage nach der Nationalratswahl, steht in Österreich schon der nächste Urnengang auf der Tagesordnung. Genauer gesagt: in Vorarlberg. Im „Ländle“, wie das zweitkleinste Bundesland auch genannt wird, sind heute 270.536 Personen aufgerufen, für die kommenden fünf Jahre ihren Landtag zu küren. Um ins Landhaus in Bregenz, wo die 36 Abgeordneten tagen, einzuziehen sind landesweit fünf Prozent oder ein Grundmandat in einem der vier Wahlkreise nötig. Der aktuelle Stimmzettel hat Handtuchgröße – noch nie standen so viele Parteien und Listen (landesweit elf an der Zahl) zur Wahl.

Die „Presse“ wird ab 11 Uhr live tickern.

Damit nicht genug: Die Landtagswahl, die eigentlich die einzige österreichische Wahl des Jahres 2019 hätte sein sollen, wurde nicht nur verschoben, sondern der Wahlkampf auch von bundespolitischen Turbulenzen überschattet. So hätte der Urnengang im zweitkleinsten Bundesland am 22. September stattfinden sollen, doch das „Ibiza-Video“, das die türkis-blaue Bundesregierung sprengte, machte eine bundesweite Neuwahl am 29. September nötig. Die Vorarlberger verlegten ihren Urnengang daraufhin auf den 13. Oktober. Doch die damit erhoffte Ruhe blieb aus: Kurz vor der Nationalratswahl kochten Spesenvorwürfe auf, kurz danach suspendierte die FPÖ ihren einstigen Obmann Heinz-Christian Strache.

Den bundesweiten Themen wollte sich ÖVP-Spitzenkandidat Markus Wallner, der seit Dezember 2011 als Landeshauptmann regiert, dennoch nicht ganz geschlagen geben. Mehr als 140.000 Hausbesuche und über 100 Verteilaktionen absolvierten die Schwarzen (in Vorarlberg hofft man zwar auf türkisen Rückenwind, bleibt aber dem althergebrachte Farbschema treu) – so oft wie möglich mit dabei: Wallner, der nach dem Absturz auf 41,79 Prozent im Jahr 2014 (das historisch schlechteste Resultat der ÖVP bei einer Landtagswahl im Ländle) als Ziel „40 Prozent plus“ ausgegeben hat. Hinter vorgehaltener Hand wird freilich auf „45 Prozent plus“ und die Rückeroberung der absoluten Mandatsmehrheit gehofft – sie verpasste die Volkspartei seit 1945 nur dreimal.

Für die FPÖ, die mit dem 28-jährigen Christof Bitschi den jüngsten Spitzenkandidaten ins Rennen schickt, stand in den vergangenen Tagen und Wochen das Beschwichtigen auf der Agenda, um die 23,4 Prozent von 2014 halten zu können. Land und Bund seien nicht zu vergleichen, wurde den Wähler vehement ausgerichtet – von denen man fürchtet, dass sie beim Urnengang aus Frustration über die jüngsten blauen Turbulenzen daheim bleiben könnten. Sollten die Appelle fruchten, könnten die Blauen das dritte Mal in Folge Platz zwei belegen. Wichtiger ist für Bitschi allerdings, „eine absolute Mehrheit der ÖVP zu verhindern“.

Dass die Grünen neuerlich mitregieren gilt als erklärtes Ziel von Spitzenkandidat Johannes Rauch. Um den historischen Bestwert der Öko-Partei von 17,1 Prozent weiter in die Höhe zu schrauben (aktuelle Umfragen halten das, auch dank des guten Abschneidens der Grünen bei der Nationalratswahl, durchaus für möglich), setzte der 60-Jährige im Wahlkampf auf die Themen Klimaschutz und Sozialpolitik.

Landtagswahlen in Vorarlberg seit 1945
Landtagswahlen in Vorarlberg seit 1945APA

Die rote Negativspirale umzukehren, hat sich indes Martin Staudinger auf die Fahnen geheftet. Der 40-Jährige hat in Wien sowie im Kabinett des kürzlich verstorbenen früheren Sozialministers Rudolf Hundstorfer politische Erfahrungen gesammelt und steht der SPÖ seit September 2018 als Parteichef vor. Und hat seither einen „Kurs des Miteinander“ eingeschlagen. Ob es der richtige ist, um die Sozialdemokraten vom Tiefststand (8,77 Prozent) wegzubringen, wird sich zeigen. Staudinger selbst gab sich jedenfalls optimistisch, wieder zweistellig zu werden.

Auch die Neos, die als einzige Partei mit einer Spitzenkandidatin in die Wahl gehen, haben Platz vier ins Visier genommen. Beim ersten Antreten der Pinken im Jahr 2014 schaffte man mit 6,9 Prozent auf Anhieb den Sprung in den Landtag. Nun möchte Sabine Scheffknechtin nicht nur höhere Zahlen sehen, sondern auch mehr Gewicht bekommen – mehrfach betonte sie im Wahlkampf, für eine Regierungsfunktion bereit zu stehen.

Neben den fünf Großparteien finden sich noch sechs weitere Listen auf dem landesweiten Stimmzettel. Keiner von ihnen prophezeien Meinungsforscher aber einen durchschlagenden Erfolg. Erwähnt seien sie dennoch: Die Liste „Xi“ wird von Chris Alge in die Wahl geführt (um bekannter zu werden, kaufte man sich gar in „Asterix"-Comic-Anmutung auf das Cover des Vorarlberger „Weekend"-Magazin), Murat Durdu steht der Partei „Heimat aller Kulturen“ vor, Hannes Hausbichler vertritt die „Männerpartei“, Konrad Steurer den „Wandel“. Das Gesicht der CPÖ ist Erwin Dünser und Christoph Alton führt die Bürgerliste „Wir - Plattform für Familie“ an.

Auf einen Blick

Bei der Vorarlberger Landtagswahl sind 270.536 Personen wahlberechtigt. Konkret: 138.347 Frauen und 132.189 Männer. 503 der Stimmbürger leben im Ausland. Wahlberechtigt ist, wer am 16. Juli seinen Hauptwohnsitz in Vorarlberg hatte, österreichischer Staatsbürger ist und spätestens am 13. Oktober das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat.

Der Wahlschluss ist um 13 Uhr, um 14 Uhr wird eine erste Hochrechnung veröffentlicht werden. Das vorläufige Endergebnis wird zwischen 16 und 17 Uhr erwartet. Es enthält bereits den größten Teil der Briefwahl, nämlich alle per Post an die Wahlbehörden gesandten Stimmen. Nur am Sonntag im Wahllokal abgegebene Wahlkarten und Briefwahlstimmen werden am Dienstag (gemeinsam mit den Vorzugsstimmen) ausgezählt.