Sanktionsdrohung

Die offene Flanke der Türkei

2019 ist die Türkei noch in der Rezession. 2020 soll die Wirtschaft eigentlich wieder wachsen.
2019 ist die Türkei noch in der Rezession. 2020 soll die Wirtschaft eigentlich wieder wachsen.(c) APA/AFP/OZAN KOSE
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Sollte die Türkei in Nordsyrien eine rote Linie überschreiten, werde er die türkische Wirtschaft „zerstören“, droht US-Präsident Donald Trump. Die Macht dazu hätte er.

Es war ein unrühmliches Schauspiel, dem die Welt in der vergangenen Woche beiwohnte. Nachdem am Montag US-Präsident Donald Trump völlig überraschend den Abzug der US-Truppen aus Nordsyrien bekannt gab, erfolgte bereits am Mittwoch die erwartete Reaktion: Die Türkei marschierte auf Befehl ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in der von Kurden kontrollierten Region ein, um eine „Pufferzone“ entlang der Grenze einzurichten. Die Folge waren bereits in den ersten Tagen Dutzende Tote und Tausende Zivilisten auf der Flucht.

Trumps außenpolitische Volte, mit der er den wichtigsten Verbündeten der USA im Kampf gegen die Terrormiliz IS in den Rücken gefallen ist, sorgte außerhalb der Türkei für große Kritik. Selbst innerhalb seiner eigenen republikanischen Partei meldeten sich gewichtige Stimmen wie der grundsätzlich Trump-nahe Senator Lindsey Graham eindeutig zu Wort. Er drohte der Türkei „Sanktionen aus der Hölle“ und eine Suspendierung aus der Nato an. Das sorgte – zumindest verbal – auch bei Trump für ein Umdenken. Sollte die Türkei in Nordsyrien etwas „außerhalb der Grenzen“ machen, werde er  die türkische Wirtschaft „total zerstören“, so der US-Präsident per Twitter. Kurz danach schärfte er bei einer Pressekonferenz nach: „Ich habe Erdoğan mitgeteilt, dass ich wesentlich mehr als Sanktionen machen werde. Es würde viel härter für die Türkei werden als nur Sanktionen.“

Sanktionsdrohung. Von Graham und seinem demokratischen Senatskollegen Chris Van Hollen wurde auch bereits eine Gesetzesinitiative für Sanktionen gegen die Türkei eingebracht. Davon wären in den USA befindliche Vermögenswerte der türkischen Staatsspitze betroffen, aber auch Firmen, die im Öl- oder Gassektor des Landes tätig sind. Ob Trump seinen Worten auch Taten folgen lässt und wirtschaftlich gegen die Türkei vorgeht, ist derzeit aber nach wie vor offen.

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