Der Tiroler Landesparteichef lobt bei der ORF-Debatte „im Zentrum“ ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Rufe nach einer Urabstimmung über die Parteispitze wurden laut.
Der von der SPÖ-Spitze angekündigte Erneuerungsprozess geht vielen an der Parteibasis nicht weit genug. Bei der ORF-Debatte "im Zentrum" forderten der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler und die Wiener Bezirksrätin Sara Costa am Sonntag deutlich mehr Mitsprache der Mitglieder. Auch Tirols Landesparteichef Georg Dornauer plädierte für Basis-Abstimmungen über Parteichefs und Koalitionsabkommen.
"Ich hätte keine Angst vor einer Direktwahl", meinte Dornauer. Und Babler forderte, die Mitbestimmung der Mitglieder auch dort zuzulassen, "wo es weht tut" - etwa bei Koalitionsabkommen - und "wo man selber gefährdet ist".
SP-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch reagierte eher skeptisch ("man kann das nicht von oben verordnen") und verwies auf den nun beginnenden Diskussionprozess, an dessen Ende eine Mitgliederbefragung stehen soll. Im Gegensatz zur Mitarbeiterbefragung des Vorjahres werde die Partei wirklich alle Mitglieder aktiv kontaktieren, kündigte Deutsch an. Im Vorjahr hatte nicht einmal ein Viertel der SPÖ-Mitglieder über die später verwässerte Statutenreform abgestimmt.
Mit „Leidenschaft“ gegen den Neoliberalismus
Einig waren sich alle Diskussionsteilnehmer - geladen waren ausschließlich SP-Funktionäre und Mitglieder - dass die SPÖ mit "Leidenschaft" (Babler) gegen den Neoliberalismus antreten müsse. "So lange die Mehrheit der Arbeitnehmer von der Sozialdemokratie nicht zurückgewonnen werden, wird es keine Mehrheit geben", befand der frühere burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl und empfahl wie auch Costa den Blick nach Portugal, wo die Sozialdemokraten die Parlamentswahl Anfang Oktober klar gewonnen haben.
Dornauer findet, dass man sich dabei auch von ÖVP-Chef Sebastian Kurz das eine oder andere abschauen könne: "Er hat die Österreichische Volkspartei wieder zu einer Volkspartei gemacht, so fair muss man sein."
