SPÖ-Erneuerungsprozess

Georg Dornauer: SPÖ kann sich von Kurz etwas abschauen

APA/EXPA/JOHANN GRODER
  • Drucken

Der Tiroler Landesparteichef lobt bei der ORF-Debatte „im Zentrum“ ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Rufe nach einer Urabstimmung über die Parteispitze wurden laut.

Der von der SPÖ-Spitze angekündigte Erneuerungsprozess geht vielen an der Parteibasis nicht weit genug. Bei der ORF-Debatte "im Zentrum" forderten der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler und die Wiener Bezirksrätin Sara Costa am Sonntag deutlich mehr Mitsprache der Mitglieder. Auch Tirols Landesparteichef Georg Dornauer plädierte für Basis-Abstimmungen über Parteichefs und Koalitionsabkommen.

"Ich hätte keine Angst vor einer Direktwahl", meinte Dornauer. Und Babler forderte, die Mitbestimmung der Mitglieder auch dort zuzulassen, "wo es weht tut" - etwa bei Koalitionsabkommen - und "wo man selber gefährdet ist".

SP-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch reagierte eher skeptisch ("man kann das nicht von oben verordnen") und verwies auf den nun beginnenden Diskussionprozess, an dessen Ende eine Mitgliederbefragung stehen soll. Im Gegensatz zur Mitarbeiterbefragung des Vorjahres werde die Partei wirklich alle Mitglieder aktiv kontaktieren, kündigte Deutsch an. Im Vorjahr hatte nicht einmal ein Viertel der SPÖ-Mitglieder über die später verwässerte Statutenreform abgestimmt.

Mit „Leidenschaft“ gegen den Neoliberalismus

Einig waren sich alle Diskussionsteilnehmer - geladen waren ausschließlich SP-Funktionäre und Mitglieder - dass die SPÖ mit "Leidenschaft" (Babler) gegen den Neoliberalismus antreten müsse. "So lange die Mehrheit der Arbeitnehmer von der Sozialdemokratie nicht zurückgewonnen werden, wird es keine Mehrheit geben", befand der frühere burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl und empfahl wie auch Costa den Blick nach Portugal, wo die Sozialdemokraten die Parlamentswahl Anfang Oktober klar gewonnen haben.

Dornauer findet, dass man sich dabei auch von ÖVP-Chef Sebastian Kurz das eine oder andere abschauen könne: "Er hat die Österreichische Volkspartei wieder zu einer Volkspartei gemacht, so fair muss man sein."

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Max Lercher, vormals Bundesgeschäftsführer der SPÖ und demnächst Abgeordneter, gab zuletzt ziemlich viele Interviews.
SPÖ

Max Lercher, der Schatten-Parteichef

Bringt sich der ehemalige Bundesgeschäftsführer für den Tag in Stellung, an dem Pamela Rendi-Wagner abgelöst wird? Die stellte am Freitag ihren Erneuerungsprozess für die SPÖ vor.
SPOe-PRAeSIDIUMSKLAUSUR: RENDI-WAGNER
Nach der Wahl

SPÖ will sich mit "Zukunftslabors" und Mitgliederbefragung erneuern

Führende SPÖ-Politiker stellen eine Personaldebatte in Abrede.
Pamela Rendi-Wagner.
Reform

Ein Stück des Weges mit der SPÖ gehen – aber wohin?

Nicht nur die Parteichefin will die SPÖ „neu denken“. Vor der Präsidiumsklausur stehen unterschiedliche Denkmodelle im Wettstreit.
Pamela Rendi-Wagner Pressestatement nach der Tagung des SPOe-Parteivorstandes SPOe macht Christian Deutsch zum neuen Bund
Reformprozess

Rendi-Wagner: "Müssen SPÖ radikal neu denken"

Die SPÖ-Vorsitzende appelliert an Unterstützer der geplanten Parteireform: "Packen wir's gemeinsam an.“ Burgenlands Landeshauptmann Doskozil ist gegen eine Koalition mit der ÖVP, der Tiroler Landesparteichef Dornauer für "ernsthafte“ Koalitions-Gespräche.
SPÖ

Rendi-Wagner im Schatten ihrer Vorgänger

Während die Partei immer wieder von ihrer Vergangenheit eingeholt wird, stehen die nächsten Niederlagen schon vor der Tür. Für Pamela Rendi-Wagner wird es ungemütlicher.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.