Der plötzliche Rücktritt des Bundespräsidenten wird als feige empfunden.
Berlin(e.m.). „Ich bin dann mal weg.“ Der plötzliche Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler (CDU) wegen der Kritik an seinen Interview-Aussagen zu Einsätzen der Bundeswehr hat in Deutschland nicht nur großes Erstaunen, sondern auch Empörung ausgelöst. „Fahnenflüchtling“ nennt man ihn, „Null-Bock-Horst“. Köhler wird als der Bundespräsident in Erinnerung bleiben, der „sich vom Acker gemacht“ und „den Brocken hingeworfen“ hat; als ein Gekränkter, der Bundeskanzlerin Merkel im Stich ließ, selbst als diese verzweifelt versuchte, ihn umzustimmen, da durch seinen Rücktritt eine Staatskrise drohe.
Was hat Köhler letztlich dazu bewogen? „Wer hätte damit rechnen können, dass der erste Mann im Staate eine Debatte um ein Interview nicht aushält?“, fragt hämisch die „FAZ“, „...wie will man Nachwuchs motivieren, auch durch rauhe Zeiten zu kommen, wenn der gepflegte Abgang eine stets respektable Alternative zu bieten scheint?“ Der mangelnde Respekt vor dem Amt, den Köhler seinen Kritikern vorwirft, wird umgekehrt auch ihm angekreidet.
Das „Schlossgespenst“, wie der Bundespräsident zuletzt wegen seiner Inaktivität genannt wurde, hat sich aus dem Bellevue einfach davongeschlichen.
Beliebt, aber blass
Dabei scheint das umstrittene Interview nur der Tropfen gewesen zu sein, der das sprichwörtliche Fass zum Überlaufen gebracht hat. Köhler vermisste in seiner eigenen Anhängerschaft zuletzt den nötigen Rückhalt.
Obwohl er bei der Bevölkerung beliebt war, zeigte sich die Politik zunehmend genervt vom Bundespräsidenten, der häufig die Unterschrift unter Gesetzesvorlagen der Regierung verweigerte. Rhetorisch unbeholfen, ließ Köhler große Reden vermissen, die in Erinnerung bleiben. Die geistige Führung, die man sich in der Krise vom Ökonomen erwartet hatte, blieb aus. Dafür stellte er etwa öffentlich Überlegungen zum Benzinpreis an, der „tendenziell höher als tendenziell niedriger sein sollte“.
Vor allem seit Beginn von Köhlers zweiter Amtszeit vor einem Jahr wurde immer lauter die Frage gestellt: Wo ist Horst? Mitten in der Eurokrise wurde der Präsident kaum gesichtet. Als Köhler sich im März plötzlich zurückmeldete und der Regierung in einem Interview einen Fehlstart bescheinigte, wurde dies als verzweifelter Versuch gewertet, wieder an Profil zu gewinnen. Der Quereinsteiger, der sich gern von „den Politikern“ distanzierte, schien mit dem politischen Betrieb Schwierigkeiten zu haben, stand aber zugleich auch nicht über der Politik.
Unzufriedene Mitarbeiter
Dazu kamen Zerwürfnisse und Rivalitäten unter den Mitarbeiter im Präsidialamt. Die enorme Personalfluktuation in den vergangenen Monaten sprach Bände. Köhler hatte bereits den dritten Staatssekretär, drei Referatsleiter hatten das Weite gesucht, ebenso mehrere hochrangige Beamte, zuletzt der Protokollchef. Auch die Redenschreiber wechselten häufig.
Für Aufsehen sorgte der Abgang seines langjährigen Pressesprechers Martin Kothé in diesem Frühjahr. Dessen Nachfolgerin hätte just am gestrigen Dienstag ihr Amt antreten sollen. Aber da war Köhler schon längst in seiner Limousine davongebraust.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.06.2010)