Schnellauswahl
Wann kommt nun der Brexit?

Neues, altes Hindernis am Weg zum Brexit: Nordirische Partei DUP verweigert Zustimmung

Conservative Party annual conference in Manchester
Parteichefin Arlene FosterREUTERS

"Wir werden weiterhin mit der Regierung zusammenarbeiten, um ein vernünftiges Abkommen zu erzielen", erklärte die Parteispitze in einem schriftlichen Statement.

Die nordirische Unionistenpartei DUP kann den aktuellen Vorschlägen zum Brexit nicht zustimmen. Das erklärten Parteichefin Arlene Foster und Fraktionschef Nigel Dodds am Donnerstag in einem Statement.

"Nach heutigem Stand können wir die Vorschläge zu Zoll- und Einwilligungsfragen nicht unterstützen, und es besteht ein Mangel an Klarheit in Bezug auf die Mehrwertsteuer", hieß es darin laut Tageszeitung "Guardian". "Wir werden weiterhin mit der Regierung zusammenarbeiten, um ein vernünftiges Abkommen zu erzielen, das für Nordirland funktioniert und die wirtschaftliche und verfassungsmäßige Integrität des Vereinigten Königreichs schützt."

Die Vorschläge sehen wohl vor, dass nach dem EU-Austritt Großbritanniens die Zollgrenze zur EU in der Irischen See verlaufen soll und damit de facto das britische Nordirland enger an Irland gebunden wäre.

Abstimmung am Samstag in London

Das britische Parlament soll auf einer Sondersitzung am Samstag über die angestrebte Vereinbarung abstimmen. Sie ist zwischen 10.30 Uhr und 15.00 Uhr angesetzt. Es ist die erste außerordentliche Sitzung an einem Samstag seit 37 Jahren. Zunächst soll am Donnerstag darüber abgestimmt werden, ob das Treffen stattfinden kann. Die DUP hat zehn Sitze im Parlament, das Ergebnis der Abstimmung hängt also auch von ihnen ab: Sie sind wichtig für eine Mehrheit. Wird der Deal abgelehnt, muss der britische Premierminister Boris Johnson um eine Verschiebung beantragen.

(ag.)