Die erste Sondierungsrunde für Koalitionsgespräche mit dem SPÖ-Team beginnt mit einer öffentlichen Reflexion des Wahlsiegers, ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Die SPÖ will nicht weiter sondieren - sondern verhandeln.
Obwohl die Wahrscheinlichkeit für Türkis-Rot nicht gerade groß ist, haben ÖVP und SPÖ am Donnerstag vor Beginn ihrer Sondierungsrunde Bemühen um eine Verständigung betont: "Unsere Hand ist ausgestreckt, wir meinen es ernst", erklärte ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Die SPÖ-Vorsitzende, Pamela Rendi-Wagner, versprach ernsthafte und professionelle Gespräche.
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Gekommen waren beide Teams ins Winterpalais des Finanzministerium in der Wiener Innenstadt in den angekündigten Sechser-Teams. Den Anfang machte die ÖVP - und deren Chef war sichtlich bemüht, den Eindruck zu verwischen, es könnte sich nur um Scheinverhandlungen handeln.
„Trennendes und Gemeinsames“
Kurz betonte, dass das Verhältnis der beiden Parteien kein einfaches gewesen sei. Fehler seien auf beiden Seiten gemacht worden, auch von ihm. Nun sei die Frage, ob ein Neustart gelingen könne. Das Ziel sei dabei, Gräben zu überwinden.
Leicht zu spät war das SPÖ-Sextett; vielleicht auch deshalb beantwortete Rendi-Wagner im Gegensatz zu Kurz keine Fragen von Journalisten. Ihr Statement war mehr oder weniger eine Wiederholung ihrer Stellungnahmen vom Vortag. Die SPÖ-Chefin wollte über konkrete Inhalte, die die Zukunft Österreichs betreffen, sprechen - etwa Kinderarmut, leistbares Wohnen und Klima. Ziel des Gesprächs sei zu eruieren, wo es Trennendes und wo Gemeinsames gebe.
Längere Gespräche mit Neos und Grünen
Am Nachmittag hieß es dann von der SPÖ, dass man künftig nicht mehr für Sondierungen zur Verfügung stehen werde - sondern nur mehr für exklusive Koalitionsverhandlungen. Die ÖVP nahm dies „positiv“ zu Kenntnis - fürs Erste wolle man aber noch mit Grünen und Neos sprechen. Das werde auch länger dauern als mit der SPÖ, erklärte Kurz im Anschluss an die dreistündige Besprechung mit der Delegation der Sozialdemokraten. Grüne und Neos seien bisher noch nicht mit der ÖVP in der Regierung gewesen, dazu kenne man sich auch persönlich nicht so gut: "Das wird länger dauern."
Zur Unterredung mit der SPÖ meinte Kurz, dass diese atmosphärisch positiv und auch inhaltlich sehr erfreulich verlaufen sei. Dennoch wollte sich der Altkanzler nicht festlegen, ob es die Chance eines Comebacks der Koalition mit den Sozialdemokraten gebe. Diese sei eine der Optionen.
„Selbstreflexion“ über große Koalition
Sehr entschlossen trat Rendi-Wagner auf. Zwar lobte auch sie ein atmosphärisch positives Gespräch, das eine "selbstreflexive" Analyse der vergangenen Jahre beinhaltet habe. Jedoch stellte sie gleichzeitig klar: "Für uns ist mit dem heutigen Gespräch Schluss mit den Sondierungen." Für Scheinverhandlungen oder Verzögerungstaktik stehe die SPÖ nicht zur Verfügung.
Ohnehin würden SPÖ und ÖVP einander kennen, sowohl persönlich als auch in den Inhalten. Daher wäre es für Rendi-Wagner an der Zeit, in Regierungsverhandlungen einzutreten, wenn das gewünscht sei. Die SPÖ wäre jedenfalls dafür bereit. Ob bei solchen ein positiver Abschluss zu erwarten wäre, ließ die Parteichefin de facto offen. Gespräche würden "durchaus nicht einfach" sein. (APA)
