Koalition

Kurz bittet beim Sondieren um "etwas Geduld"

Sebastian Kurz: "Ich würde euch heute gerne sagen, wo die Reise hingeht"
Sebastian Kurz: "Ich würde euch heute gerne sagen, wo die Reise hingeht"APA/HELMUT FOHRINGER

Die Sondierungsphase werde sicherlich noch die nächsten Wochen
dauern, sagt der ÖVP-Obman.

ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz hat am Samstag beim Landesparteitag der burgenländischen Volkspartei die Delegierten in Sachen Regierungsbildung "um etwas Geduld" gebeten: "Wir werden sicherlich die nächsten Wochen noch brauchen, um in einer Sondierungsphase auszuwählen, mit wem es Sinn macht, in Koalitionsverhandlungen zu starten. Und das ist dann auch noch keine Garantie", sagte Kurz.

Man werde sich aber Mühe geben, dass bei den Verhandlungen "nicht nur die Qualität, sondern auch das Tempo stimmt". Bei den Regierungsverhandlungen komme man in eine Phase, wo die Wünsche in der Bevölkerung höchst unterschiedliche seien und wo die Situation teilweise recht schwierig zu überblicken sei, wenn man sich die anderen Parteien anschaue, meinte der ÖVP-Obmann.

"Ich würde euch heute gerne sagen, wo die Reise hingeht", sagte Kurz zu den ÖVP-Delegierten: "Wüsste ich es, ich würde es such sagen." Im Moment sei die Situation, dass sich die FPÖ "aus dem Spiel genommen" habe. Die SPÖ habe gesagt, sie stehe bereit, in Regierungsverhandlungen zu starten, "wenn wir das wollen. Wir haben dann gesagt: Na gut, wir melden uns, wenn wir das wissen."

Mit Grünen und NEOS habe man "eine erste, gute Sondierungsrunde" hinter sich gebracht. Es werde aber "auf jeden Fall noch notwendig sein, da noch einige Sondierungsrunden zu drehen", meinte Kurz. Das "große Ziel" sei klar - nämlich das, was man als Volkspartei für richtig erachte, auch umzusetzen.

Die Aufgabe für die nächste Bundesregierung werde "nicht klein sein", sprach der ÖVP-Obmann den Brexit und andere internationale Entwicklungen an. Die größte Herausforderung werde sein, "alles zu tun, dass die Konjunkturkrise in anderen Ländern nicht Österreich in voller Härte trifft".

Aufgrund der Entwicklung in Syrien könne man jetzt schon damit rechnen, "dass die Migrationssituation wieder eine angespanntere werden wird". Und was den Klimawandel betreffe, habe Österreich eine Verantwortung, Schritte zu setzen und international überproportional einen Beitrag zu leisten. Insofern sei es "keine einfache Zeit für eine nächste Bundesregierung", er sei aber trotzdem froh, dass die ÖVP aller Voraussicht nach eine solche Regierung anführen dürfe.

97,4 Prozent für Steiner

Beim Parteitag der ÖVP Burgenland ist Thomas Steiner als Landesparteiobmann bestätigt worden. Steiner erhielt 97,4 Prozent der Stimmen. Auch seine Stellvertreter erreichten hohe Zustimmung. "Natürlich nehme ich diese Wahl an", betonte Steiner. Er bedankte sich bei den Delegierten für das "riesige Vertrauen", sowohl für ihn selbst als auch für seine Stellvertreter. "Wir werden alles dafür tun, um das Vertrauen zu rechtfertigen", sagte er. "Ich hoffe, dass wir das schon am 26. Jänner präsentieren können", verwies Steiner auf die kommende Landtagswahl.

Bei seiner ersten Wahl zum Landesparteichef im November 2015 hatte Steiner 97,6 Prozent der Stimmen erhalten.

(APA)