Brexit

Das unvereinigte Königreich

Boris Johnson.
Boris Johnson. (c) APA/AFP/BEN STANSALL (BEN STANSALL)
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Die Debatte über Nordirland stellt Schottland und Wales völlig in den Schatten.

Der Fraktionschef der Scottish National Party (SNP), Ian Blackford, hat mitgezählt. „Dreizehnmal“ habe Premierminister Boris Johnson in seiner Erklärung vor dem Unterhaus am Samstag Nordirland genannt, aber „kein einziges Mal Schottland oder Wales“. Obwohl Schottland mehrheitlich für den EU-Verbleib gestimmt hatte, gebe es für die Schotten keine mit Nordirland vergleichbare Sonderregelungen: „Das zeigt, dass Schottland mit Verachtung behandelt wird“, klagte Blackford.

Als wollte er das Ressentiment der Schotten noch stärken, begann Johnson seine Replik, indem er dem englischen Rugbyteam zum Sieg über Australien gratulierte und Schottland danach eine große Zukunft als „maritime Nation“ außerhalb der EU-Fischereipolitik versprach. Vom Regierungssitz in Edinburgh feuerte indes Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon die Abgeordneten in London via Twitter an, das neue Brexit-Abkommen abzulehnen: „Johnson hat bisher jedes Versprechen gebrochen.“

Nächste Staatskrise wohl 2020. Johnsons Vorgängerin Theresa May hatte nach dem Brexit-Referendum 2016, bei dem Schotten und Nordiren für den Verbleib, Waliser für den Austritt gestimmt hatten, allen Landesteilen „eine enge Absprache“ versprochen. Das wurde nie eingehalten. Johnson gab nicht einmal so ein Versprechen ab. Seine Besuche in Edinburgh und Wales nach Amtsantritt im Juli waren mehr Wahlkampfauftritte als Gespräche über Verhandlungspositionen.

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