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Gaza-Flotte: Obama sieht "Tragödie" als "Chance"

Barack Obama
(c) AP (Alex Brandon)
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Obama sieht den Angriff der israelischen Soldaten auf die Gaza-Hilfsflotte als Chance, den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. Er fordert eine Untersuchung des Vorfalls mit internationaler Hilfe.

Als Reaktion auf den israelischen Militäreinsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte hat US-Präsident Barack Obama gefordert, den festgefahrenen Nahost-Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. "Es ist nun wichtig, dass wir den Stillstand beenden und diese Tragödie als Chance begreifen", sagte Obama.

Israel habe zwar berechtigte Sicherheitsbedenken wegen der Bedrohung durch die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas. Die israelische Blockade des Palästinenser-Gebiets beeinträchtige aber die wirtschaftlichen Möglichkeiten der Menschen dort erheblich.

Internationale Untersuchung

Obama bekräftigte zugleich seine Unterstützung für eine interne Untersuchung des Vorfalls mit internationaler Hilfe. Bei der Erstürmung des Schiffkonvois waren am Montag neun Aktivisten getötet worden. Israels Vorgehen wurde international scharf kritisiert.

Die Regierung in Tel Aviv lehnte eine internationale Untersuchung ab. Außenminister Avigdor Lieberman deutete allerdings zuletzt an, dass sich eine israelische Kommission mit Unterstützung ausländischer Beobachter der Sache annehmen könnte.

Türkische Ermittler sammeln Beweise

Türkische Ermittler sammeln indessen Beweise für ein Strafverfahren gegen die Verantwortlichen des Angriffs. Medizinische Untersuchungen hätten Hinweise auf große Brutalität ergeben, berichteten türkische Medien am Freitag. Die Ermittler gehen dem Verdacht auf Entführung, Totschlag und Freiheitsberaubung nach.

Auch der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, Verteidigungsminister Ehud Barak und Generalstabschef Gabi Ashkenazi könnten für den Angriff juristisch verantwortlich gemacht werden. Das Justizministerium in Ankara hat Experten damit beauftragt, mögliche Schritte gegen Israel nach internationalem Recht zu prüfen. Der Angriff ist in internationalen Gewässern erfolgt.

Aktivisten frei

Rund 450 festgenommene Aktivisten kamen wieder auf freien Fuß und flogen am Donnerstag von Israel in die Türkei. Darunter waren auch die übrigen deutschen Aktivisten des Gaza-Hilfskonvois. Fünf von Ihnen waren vorübergehend in Israel inhaftiert, einer wurde wegen einer Verletzung in einem Krankenhaus behandelt. Israel hat den Gazastreifen abgeriegelt, um die Hamas von Waffenlieferungen abzuschneiden.

 

(APA)