Regierungsbildung

Kurz und Kogler im "privaten" Sondierungs­gespräch

Sebastian Kurz, ÖVP, und Werner Kogler, Grüne
Sebastian Kurz, ÖVP, und Werner Kogler, Grüne(c) Reuters

ÖVP-Chef Kurz und Grünen-Bundessprecher Kogler trafen einander zum Vieraugengespräch. Am Donnerstag gibt es einen Termin zwischen Volkspartei und Neos.

Drei Wochen ist es her, dass die Österreicher bundesweit zu den Wahlurnen gerufen waren, um einen neuen Nationalrat zu küren, nun wird es langsam ernst: Nachdem in der Vorwoche erste Sondierungen  zwischen den Parteien stattgefunden haben, um auszuloten, ob man überhaupt miteinander regieren wolle, geht es nun in die vertiefte Auseinandersetzung. Dazu trafen einander heute, Montag, ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler. Für 17.30 Uhr wurde ein „Vieraugengespräch“ angesetzt.

Das Gespräch zog sich in die Länge. Dreieinhalb Stunden nach Beginn tauschten sich die beiden immer noch zum Potenzial türkis-grüner Koalitionsverhandlungen aus. Eine Entscheidung wurde nicht erwartet. Es gehe um ein tiefer gehendes Ausloten, ob man Regierungsverhandlungen starten solle oder nicht, sagte Kurz vor Beginn.

Es sei immer klar gewesen, dass dieses Ausloten mit den Grünen länger dauern werde, weil diese noch nicht auf Bundesebene regiert hätten und viele von ihnen neu im Parlament seien. Heute gehe es darum, den Fahrplan dafür zu vereinbaren. In der Vorwoche waren ÖVP und Grüne mit ihren jeweils sechsköpfigen Delegationen bereits einmal zusammengetroffen. Diese Woche ist ein weiteres Treffen in diesem größeren Rahmen vorgesehen, so der ÖVP-Chef.

Kogler: „Jetzt beginnt's"

Kogler, der zehn Minuten nach Kurz im Winterpalais in der Himmelpfortgasse eintraf, sah das ganz ähnlich. Man werde sich über den Fahrplan unterhalten, und über die Themenkapitel, die man dabei ansprechen werde. "Und wir werden uns jetzt einmal unter vier Augen über einige dieser Dinge austauschen. Das ist uns ja überlassen", so der Bundessprecher der Grünen: "Jetzt beginnt's."

Die Bedeutung des gegenseitigen Kennenlernens hatte zuvor auch Kurz betont. Er habe mit dem Journalisten, der ihn darauf ansprach, in Pressekonferenzen vermutlich mehr Zeit verbracht, als mit Kogler bisher, scherzte der Ex-Kanzler. Das Ausloten des Willens zum Regieren und des Bewusstseins um die damit verbundene Verantwortung sei mindestens genauso wichtig wie inhaltliche Sachfragen.

Kurz: „Die Betonung liegt auf erste Runde“

Der einzige innenpolitische Termin ist das freilich nicht: Am morgigen Dienstag finden die ersten Sitzungen der Parlamentsklubs, am Mittwoch steht die erste Sitzung des neu gewählten Nationalrats auf der Agenda. Und für den Donnerstag ist darüber hinaus noch eine Verhandlungsrunde zwischen ÖVP und Neos angedacht. Anders als heute werden einander dazu aber nicht Kurz und Neos-Obfrau Beate Meinl-Reisinger treffen, sondern die jeweils sechsköpfigen Sondierungsteams der Parteien.

Alle drei Parteien - folglich ÖVP, Grüne und Neos - hatten sich von den ersten Gruppengesprächen am Freitag übrigens durchaus angetan gezeigt. „Wir haben ein erste, zugegeben sehr gute Runde gedreht“, hatte Kurz betont. Nachsatz: „Aber die Betonung liegt auf erste Runde.“ Meinl-Reisinger lobte ein „intensives, offenes, vertrauensvolles Gespräch" und Kogler kündigte danach „vertiefende Sondierungen" an.

SPÖ und FPÖ sind an den Sondierungsgesprächen hingegen (vorerst) nicht mehr beteiligt. Die SPÖ hatte sich nach einem ersten Treffen mit den ÖVP-Verhandlern für „echte" Regierungsverhandlungen bereit erklärt, will aber keine Parallelgespräche mit anderen Parteien führen. Und die FPÖ hat nach der Wahlniederalge angekündigt, in Opposition zu gehen und nur für Regierungsverhandlungen bereit zu stehen, wenn alle anderen Verhandlungen der ÖVP scheitern sollten.

(APA/Red.)