Déjà-vu

Abdankung der USA als Weltmacht

(c) Peter Kufner

Die unwillige Supermacht, unfähiges Europa. Offensive der Türkei bringt Christen und andere Minderheiten im Nahen Osten in Gefahr.

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„Nichts Bessers weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen
Als ein Gespräch von Krieg und Kriegsgeschrei
Wenn hinten, weit, in der Türkei, die Völker aufeinander schlagen.
Man steht am Fenster, trinkt sein Gläschen aus
Und sieht den Fluß hinab die bunten Schiffe gleiten;
Dann kehrt man abends froh nach Haus.“

Es war Goethe im „Faust I“, der in schwer zu übertreffendem Zynismus vorweggenommen hat, wie sich Europa heute zum neuen Aufflammen des Krieges in Syrien verhält. Der Unterschied ist nur, dass sich der Krieg nicht mehr „weit hinten in der Türkei“, sondern sehr nahe in der Türkei ereignet und sich der deutsche, österreichische und europäische Bürger nicht mehr ganz so froh dem Privatleben hingeben kann.

Wie nahe die Türkei und Syrien bei Europa liegen, wissen wir seit 2015 und könnten es wieder erfahren, wenn sich bewahrheiten sollte, was Jacques Behnan Hindo, der emeritierte syrisch-katholische Erzbischof von Hassaké-Nisibi, vorhersagt: „Jetzt werden die Terroristen des IS nach Europa kommen, durch die Türkei und mit der Unterstützung Saudiarabiens.“ Dergleichen möchte der Europäer aber lieber nicht hören.

Der Bischof macht sich in einem Gespräch mit dem weltweiten katholischen Hilfswerk „Kirche in Not“ keine Illusionen über die Folgen der türkischen Angriffe auf den Norden Syriens. Die Entscheidung von Donald Trump, die US-Truppen aus der Region abzuziehen, werde eine Reihe von Ereignissen in Gang setzen, von denen die türkische Offensive nur ein erstes Fanal sein könnte. Verlierer dabei werden nicht nur die Kurden sein. Die ersten Opfer sind schon die rund 30.000 bis 40.000 Christen verschiedener Konfessionen, die in der Gegend wohnen. Unter dem Schutz kurdischer Truppen waren sie bisher relativ sicher.

 

Neuer Exodus wird kommen

Nun, da die Kurden um ihr eigenes Überleben kämpfen, stehen die Christen wie die anderen Minderheiten, zum Beispiel die Jesiden, ohne Schutz da. Ein neuer Exodus sei programmiert, fürchtet Bischof Hindo. Und eine neue Flüchtlingswelle würde vor allem den Irak treffen.
In Erbil, der Hauptstadt der Region Kurdistan, wurde schon in den vergangenen beiden Jahren eine steigende Zahl von Vertriebenen aus Nordsyrien registriert. Der Irak ist die nächstgelegene Zufluchtsoption. Der Libanon, der seit Ausbruch des Syrien-Krieges die höchste Zahl von Flüchtlingen aus Syrien aufgenommen hat, beginnt nun mit einem verstärkten Rückführungskurs.

Sollten die Christen keine Hilfe und Versorgung im Nordirak finden, werden sie den Nahen Osten ganz verlassen, befürchten die Bischöfe der ohnehin schon stark dezimierten christlichen Kirchen. Da die Kurden die von ihnen gefangenen IS-Kämpfer nun freilassen müssen, werden diese ihren Terror wieder aufnehmen. Die erneute Eskalation könnte einem der Hauptziele des IS zum Erfolg verhelfen, der Vernichtung des Christentums in der Region seiner Entstehung. Die USA haben mit ihrem Rückzug auch den Boden für jene Umsiedlungsaktion bereitet, die Erdoğan schon angekündigt hat und die der katholische Bischof fürchtet.

Der Waffenstillstand, den US-Vizepräsident Mike Pence in Ankara ausgehandelt hat, wird nicht länger halten als die vereinbarten paar Tage und kann nicht einmal notdürftig kaschieren, dass der Rückzug der US-Truppen die Verhältnisse in der Region abermals zuungunsten des Westens und damit auch Europas verschoben hat. Für eine langfristige Lösung der schwierigen militärischen und politischen Fragen in den Kurdengebieten, die in einem Waffenstillstandsabkommen ohnehin nicht behandelt werden können, fehlen Trump das Interesse und längst auch schon der Einfluss in der Region. Sein Brief an Erdo?an, in dem er dem türkischen Präsidenten im ersten Satz einen „Deal“ anbietet, ist frivol. Selten wird aus einer Staatskanzlei ein so beiläufiges und läppisches Schreiben abgegangen sein.

 

Neue Ordnung des Raums

Die USA überlassen den Nahen Osten nun endgültig anderen interessierten Parteien: der Türkei, Russland, Iran und Präsident Assad. Diese werden nun die neue Ordnung des Raums bestimmen. Damit setzt Trump freilich nur fort, was schon unter seinem Vorgänger Barack Obama begonnen wurde, der sich nur halbherzig in Syrien engagierte und die Last möglichst bald abschütteln wollte.

In beiden Kongressparteien hat man sich ausschließlich vom Rat und den Interessen Saudiarabiens bestimmen lassen. Auch die heftige Kritik aus den Reihen von Trumps eigenen Republikanern am Rückzug aus Syrien wird nichts am Kurs ändern. Trumps Außenpolitik, sofern man überhaupt von einer reden kann, gehorcht nur noch dem Ziel seiner Wiederwahl im nächsten Jahr. Allerdings werden Präsidentschaftswahlen nur in Ausnahmesituationen von Fragen des internationalen Engagements der USA entschieden. Für Trumps vermutetes Publikum zählen Wirtschaft und Arbeit vermutlich mehr.

Für Europa ist der Rückzug der USA aus dem Nahen Osten ein weiteres Signal dafür, dass sich die USA auch aus anderen Verpflichtungen lösen wollen. Europa muss sich fragen, was die Beistandsgarantie der Nato und damit der USA noch wert ist, auf die es seine Sicherheit bisher fast ausschließlich baut.

 

Unwillige Supermacht USA

Die USA sind zu einer unwilligen Supermacht geworden. Zugleich ist Europa über dieselbe Nato mit der Türkei verbunden, die gerade einen Krieg aus der Reserve führt. Die Türkei unterhält immerhin die zweitgrößte Armee im Bündnis und hat die meisten „boots on the ground“, wie es im Militärjargon heißt. Mit dem Ankauf eines russischen Raketenabwehrsystems hat die Türkei sich aber faktisch aus dem Bündnis verabschiedet.

Nicht erst seit Trump Präsident ist, definieren die USA ihre Interessen auf der Welt neu. Sie wenden sich der pazifischen Welt zu und der säkularen Auseinandersetzung mit der künftigen Supermacht China. Gegen Obama musste man den Verdacht haben, dass er der Stärke seines Landes misstraute und pazifistische Illusionen hegte. Beim gegenwärtigen Präsidenten ist es eine Mischung aus Isolationismus und Überlegenheitsdünkel, die denselben Effekt hat: Europa kann sich auf die Sicherheitsgarantie der USA nicht mehr verlassen.

Über die vom syrischen Bischof vorhergesagten Konsequenzen aus der türkischen Militäraktion – von einem neuen Schub von Flüchtlingen bis zu einem Aufflammen des Terrorismus – hinaus muss sich Europa also auf langfristige Folgen gefasst machen: ein Europa, das völlig gebannt ist vom britischen Austrittsdrama und sich zugleich wieder einmal eine institutionelle Lähmung beim Übergang auf eine neue Führung in Kommission und Rat leistet; und dessen führende Figuren vor allem Beschwichtigungspolitiker sind, an der Spitze die deutsche Kanzlerin.
Ein Europa also, das zu gemeinsamem strategischen und notfalls auch militärischen Handeln nicht willens und nicht fähig ist.

DER AUTOR

Hans Winkler war langjähriger Leiter der Wiener Redaktion der „Kleinen Zeitung“.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.10.2019)