Österreichs Sozialdemokraten kommen nicht aus der Krise, nach der Wahlniederlage treten die Bruchlinien immer deutlicher zu Tage. Sind die Tage von Pamela Rendi-Wagner gezählt? Wie soll es mit der SPÖ weitergehen? Diskutieren Sie mit!
„Eine integrative Volkspartei ist die SPÖ längst nicht mehr. Wie sie das wieder werden soll? Ehrlich gesagt: keine Ahnung“, kommentiert „Presse"-Innenpolitik-Chef Oliver Pink die Krise bei den Roten. Auf eine Frage hat er jedenfalls eine Antwort. Nämlich auf jene „ob Max Lercher, Julia Herr und Andreas Babler die SPÖ neu gründen sollten“. Sie lautet: „Wenn sich die SPÖ auf die zehn Prozent zubewegen soll, dann ja."
Die Bruchlinien, die die Partei seit Jahren prägen, treten nun noch deutlicher zu Tag, schreibt Pink in einer Analyse zum Streit über Beraterhonorare. Er erklärt: „Einen Vorteil, den Parteichefin Pamela Rendi-Wagner abseits ihres eigenen Kampfeswillens hat: Es gibt keine wirkliche Alternative zu ihr. Ein zwingend Neuer ist nicht in Sicht."
„Presse"-Chefredakteur Rainer Nowak forderte bereits am Montag in einem Leitartikel:„Rettet die SPÖ vor diesen Genossen!" Und meint:" Kurz kann eigentlich nur mit der künftigen roten Parteiführung ernsthafte Regierungsverhandlungen führen. Also nicht mit der aktuellen."
»Ein munteres Intrigieren, (fast) jeder gegen (fast) jeden und viele gegen eine«
Peter Pelinka
Der Journalist und Medienberater Peter Pelinka arbeitete einst selbst für die SPÖ - von 1980 bis 1991 war er bei der „Arbeiter-Zeitung“. Heute stellt der den Sozialdemokraten in einem „Presse"-Gastkommentar ein vernichtendes Zeugnis aus: „Törichter geht's wirklich nimmer“, schreibt er. Er macht Rendi-Wagner nicht für die Wahlniederlage verantwortlich, sondern unterstellt der Partei „ein munteres Intrigieren, (fast) jeder gegen (fast) jeden und viele gegen eine“. Pelinka rät zu „autoritären Maßnahmen a la 'Generalvollmacht' oder 'message control'“.
Bereits vor zwei Wochen schrieb „Presse"-Querschreiberin Anneliese Rohrer über das „niederträchtige Pamela-Bashing". Das Wahldesaster habe „nicht einen Namen, sondern drei Buchstaben: SPÖ."
Nicht ganz zufrieden scheint indes SPÖ-Chef Michael Schickhofer mit Rendi-Wagner zu sein. Er forderte am Montag in der ZIB2 eine Parteireform. Und betont: Er hätte sich als SPÖ-Chefvor Max Lercher gestellt. Außerdem meinte Schickhofer: „Nach so einem dramatischen Wahlergebnis muss gehandelt werden. Man kann nicht sagen, die Richtung stimmt“.
Diskutieren Sie mit: Stimmt die Richtung? Ist es für Pamela Rendi-Wagner Zeit zu gehen? Oder braucht die SPÖ einfach nur eine „Message Control"? Kann sie wieder zu einer Volkspartei werden? Und wenn ja: Wie?