Kommentar

Neue Regierung: Wenn schon experimentell, dann richtig!

Warum eine Regierungsbeteiligung der Neos sinnvoll ist.

Dass die kommunizierte Wahrheit mit der tatsächlichen nicht immer zu hundert Prozent übereinstimmt, weiß und ahnt man als politischer Beobachter. So sind die intensiven Verhandlungen zwischen Sebastian Kurz und Werner Kogler offiziell nur „vertiefende Sondierungen“, in Wahrheit ist das eben nur ein Euphemismus für Regierungsverhandlungen ohne Beschluss im jeweiligen Parteivorstand. Und in Wahrheit ist man sich punkto Fahrplan, Ressort-, also Fach-Aufteilung, Kassasturz und auch Personen schon näher, als jedes Verhandlungsteammitglied auch nur zugeben würde. Das heißt nicht, dass die türkis-grünen Verhandlungen nicht scheitern könnten, zu weit sind Positionen und der jeweilige Machtanspruch noch voneinander entfernt.

Und ja, es kommt nicht nur auf die Inhalte an, sondern auch auf die Personen: Diese müssen einander nämlich vertrauen. So gesehen war die Bestellung von Sigrid Maurer, der feministischen und bildungspolitischen Göttinseibeiuns der Konservativen, kein Störsignal der Grünen, sondern das Gegenteil: „Türkise, schaut her, eine potenzielle Dauerkritikerin wird eingebunden!“


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