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Sondierungsgespräche

Schieder: Opposition für SPÖ "einzig gangbarer Weg"

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Andreas Schieder und Pamela Rendi-Wagner (Archivbild)(c) imago images / Viennareport ((c) Leopold Nekula/VIENNAERPORT via www.imago-images.de)

Der EU-Parlamentarier Andreas Schieder glaubt nicht an eine Zusammenarbeit mit der ÖVP. Seiner Partei würden noch „schwierige Wochen“ bevorstehen. Die ÖVP will eine Klarstellung.

Die SPÖ muss sich nun auf die Oppositionsarbeit im Nationalrat konzentrieren. Das meint Andreas Schieder, Leiter der SPÖ-Delegation im EU-Parlament und früherer Klubobmann der Partei. Der Weg in die Opposition sei der "einzig gangbare", nachdem der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz "seine Energie auf die Grünen legt und nicht auf die SPÖ", sagte Schieder am Freitag.

Die SPÖ sei bereit, "auf Basis dessen, wofür wir sind", Verantwortung zu übernehmen, betonte Schieder am Rande einer Pressekonferenz in Wien. "Man muss darüber auch ernsthaft mit uns reden und inhaltlich bereit sein, sich zu bewegen. Beides scheint nicht möglich gewesen zu sein, weil Kurz findet, er will von seinen Positionen gar nicht abrücken", sagte Schieder, nachdem sich die SPÖ vergangene Woche aus den Sondierungsgesprächen zurückgezogen, Parteichefin Pamela Rendi-Wagner den Eintritt in Regierungsverhandlungen aber nicht ausgeschlossen hatte. "Dann wirds wenig gemeinsamen Weg mit der Sozialdemokratie geben können", kommentierte der EU-Parlamentarier.

Zuletzt hatte der Industrielle Hans Peter Haselsteiner, Financier der Neos, sich für eine Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos ausgesprochen, da diese Kombination eine Verfassungsmehrheit hätte.

„Schwierige Phase“ 

Die SPÖ befinde sich nach dem "sehr enttäuschenden Wahlergebnis" in einer "schwierigen Phase". Diese werde sich kurzfristig auch nicht von selbst lösen, meinte Schieder. "Wir müssen damit rechnen, dass wir auch noch schwierige Wochen vor uns haben", sagte Schieder. Er sei jedenfalls ein "absoluter Verfechter" einer Öffnung der Partei, dazu gehöre auch, offen über "mehr inhaltliche und personelle Chancen" für Mitglieder zu diskutieren.

Eine Führungsdebatte in der SPÖ sieht Schieder aber nicht. "Wer glaubt, dass man wieder Tritt fasst, in dem man nur an einer Schraube dreht, irrt sich." Die SPÖ müsse sich "orientieren" und die Arbeit so schnell wie möglich wieder aufnehmen. Die sei "die beste Therapie".

ÖVP ortet „Querschuss aus Brüssel“ 

Schieders Aussagen sorgten augenscheinlich für Erstaunen bei der ÖVP. Der ÖVP-Generalsekretär der Volkspartei, Karl Nehammer, bat Rendi-Wagner am Freitag, klarzustellen, ob die SPÖ nun bereit sei, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Schieder habe sich mit seiner Aussage, dass der Weg in die Opposition der "einzig gangbare" sei, gegen die Aussagen Rendi-Wagners gestellt, kritisierte Nehammer den "Querschuss aus Brüssel". (APA)