Kommentar

Das Parlament ist (k)ein Fußballfeld

Warum es Zeit für eine elektronische Abstimmung wird.

Es  ist wie beim Fußballspielen. Die Entscheidung des Schiedsrichters ist als solche zu akzeptieren.“ So kommentierte der alte und neue Nationalratspräsident, Wolfgang Sobotka (ÖVP), in der „ZiB 2“ einen Auszählungsfehler, der – wie die Rechercheplattform Addendum aufzeigte – bei einer Abstimmung im September passiert war.

Es ging dabei um einen (unverbindlichen) Entschließungsantrag der Liste Jetzt zur Auflösung der Vereine der Identitären. Obwohl SPÖ und FPÖ, die damals die Mehrheit stellten, gegen den Antrag waren, ging die Abstimmung (per Aufstehen) pro Antrag aus. Der Grund: Einige Mandatare waren nicht im Saal. Die vorsitzende Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) bemerkte das offenbar nicht und notierte den Antrag als abgelehnt.

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