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Großbritannien

Wahl erhöht Chance für neues Brexit-Referendum

Archivbild: Am 23. Juni 2016 stimmten die Briten zum ersten Mal über den EU-Austritt ab - mit knapper Mehrheit dafür.
Archivbild: Am 23. Juni 2016 stimmten die Briten zum ersten Mal über den EU-Austritt ab - mit knapper Mehrheit dafür.(c) Getty Images (Dan Kitwood)
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Sollte Boris Johnson nach der Dezember-Wahl auf Koalitionspartner angewiesen sein, wird er um eine neue Volksabstimmung kaum herumkommen. Sechs derzeitige Oppositionsparteien treten dafür ein.

Boris Johnson hat Neuwahlen durchgesetzt. Aber ob er damit sein Ziel erreicht, den Brexit rasch durchzusetzen, ist dennoch mehr als fraglich. Gelingt es ihm nämlich nicht, für die Tories eine absolute Mehrheit im Unterhaus zu erreichen, wird er auf Suche nach Koalitionspartnern gehen müssen. Und fast jede dieser Parteien hat in ihrem Programm ein neuerliches Referendum zum EU-Austritt festgeschrieben. Die BBC hält in einer aktuellen Analyse eine neuerliche Verzögerung des Brexit durch ein zweites Referendum nach der Wahl für möglich.

Warum ist das nun wahrscheinlicher als bisher?

Das hängt zum einen mit dem bisherigen Koalitionspartner der Konservativen, der nordirischen DUP zusammen. Sie wird für ein neuerliche Zusammenarbeit kaum zur Verfügung stehen, weil sie den EU-Austrittsdeal mit der enthaltenen Sonderregelung für Nordirland ablehnt und sich von Johnson verraten fühlt. Parteichefin Arlene Foster machte klar, dass eine Kooperation nur möglich wäre, wenn der EU-Deal neu verhandelt würde. Neben der DUP hätte der Tory-Chef nur noch einen potenziellen Partner, der ebenfalls ein solches Referendum ablehnt: die Brexit-Partei von Nigel Farage. Freilich lehnt auch Farage, der mit seiner Gruppe derzeit nicht im Unterhaus vertreten ist, den von Johnson ausgehandelten Deal mit der EU strikt ab.