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Belgien

Leiter von chinesischem Konfuzius-Institut aus Schengen-Raum verbannt

Einem Politologen, der an einem chinesischen Kulturinstitut in Belgien arbeitete, wird die "Gefährdung der nationalen Sicherheit"“vorgeworfen.

Vor dem Hintergrund von Spionage-Spekulationen hat Belgien einen ranghohen Vertreter Chinas des Landes verwiesen. Dem Leiter des chinesischen Konfuzius-Instituts, dessen Arbeit von Peking mit anderen Kulturinstituten weltweit verglichen wird, werde eine "Gefährdung der nationalen Sicherheit" vorgeworfen, hieß es am Mittwoch aus mit dem Fall befassten Kreisen in Belgien.

Dem Politologen Xinning Song, der mit einer belgischen Universität zusammenarbeitete, wurde das Visum entzogen. Ihm wurde zudem für acht Jahre der Aufenthalt in allen 26 Schengen-Staaten untersagt. Nach Angaben belgischer Behörden hielt sich Song seit 2007 regelmäßig in Belgien auf, hatte dort aber keinen ständigen Wohnsitz. Anfang September sei ihm ein Visum "aus Gründen der öffentlichen Ordnung" verweigert worden, hieß es weiter.

Der Leiter des Brüsseler Konfuzius-Instituts war den Angaben zufolge schon länger im Visier des belgischen Geheimdienstes. Die Vrije Universiteit in Brüssel, seit 2016 Partner des Konfuzius-Instituts, habe den Vertrag mit Song gekündigt, sagte ein Universitätssprecher. Das Konfuzius-Institut werde einen neuen Direktor bekommen, "mit dem klare Vereinbarungen getroffen werden".

In USA und Australien in Verruf geraten

Die flämischen Zeitungen "De Morgen" und "De Standaard" hatten über einen mutmaßlichen Verdacht auf "Spionage" zugunsten der chinesischen Regierung berichtet, ohne jedoch weitere Details zu nennen.

Weltweit gibt es mehr als 500 Konfuzius-Institute. Besonders in den USA und in Australien stehen einige der chinesischen Kultur- und Sprachinstitute schon Länger im Verruf, kommunistische Propaganda an Universitäten zu verbreiten. Die Regierung in Peking dementierte die Vorwürfe.

Auch in Österreich gibt es mehrere Konfuzius-Institute. Nach Wien und Graz soll noch heuer das dritte Institut an der Universität Salzburg eröffnet werden. 

(APA/AFP/red.)