Neues Gesetz

Russland kapselt sich vom Internet ab

imago images/ITAR-TASS
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Wladimir Putin treibt seine Vision vom autonomen russischen Staatsnetz voran. Gegner fürchten digitale Zensur wie in China. Noch ist unklar, ob Moskau die technischen Mittel dafür hat.

Wien. Moskau verabschiedet sich vom Internet, wie wir es kennen. Am Freitag trat ein kontroversielles Gesetz in Kraft, das es der russischen Führung erlaubt, das Land vom globalen Netz abzukoppeln und das staatlich kontrollierte Parallelsystem Runet zu installieren.

Staatsoberhaupt Wladimir Putin pochte zuletzt immer wieder darauf, dass die Rohstoff- und Atommacht Russland auch ein autonomes Internet haben müsse. Offiziell geht es dem Kreml freilich nicht darum, die eigenen Bürger in die digitale Isolation zu treiben. Mit dem Gesetz solle lediglich sichergestellt werden, dass das russische Internet auch bei großen Cyberangriffen von außen (sprich von den USA oder China) weiter funktionsfähig bleibt. Kritiker fürchten hingegen, dass sich Putin nun – nach etlichen Fehlschlägen – den juristischen Vorschlaghammer bereitlegt, um endlich die digitale Kontrolle über das russische Volk zu erlangen. Als Schreckgespenst dient der eiserne Griff, mit dem Peking das Internet in China nach eigenen Wünschen formt.

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