Koalition

Die türkis-grünen Stolpersteine

Archivbild: Kurz und Kogler im Nationalrat
Archivbild: Kurz und Kogler im NationalratAPA/GEORG HOCHMUTH
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Für Sebastian Kurz und Werner Kogler gibt es fünf Hauptthemen, um die sich eine neue Koalition kümmern müsste. Doch ÖVP und Grüne haben unterschiedliche Lösungsansätze. Ein Überblick.

Wien. ÖVP und Grüne haben sich geeinigt – allerdings nur auf eine Liste an Themen, die für eine neue Regierung Priorität haben sollten. Dass diese neue Koalition türkis-grün sein wird, steht nach wie vor nicht fest. Denn die Lösungsansätze der beiden Parteien sind höchst unterschiedlich. Das merkte man am Donnerstag allein daran, wie die Parteichefs die Schwerpunkte aufzählten: Sebastian Kurz (ÖVP) sprach als ersten Punkt über die Folgen eines Wirtschaftsabschwungs: „Es stellt sich die Frage, was wir tun können, um Standort und Sozialstaat abzusichern.“ Werner Kogler (Grüne) betonte zwar die Wichtigkeit von Wirtschaftspolitik, aber immer in Kombination „mit sozialer Sicherheit und Armutsbekämpfung“. Auf Platz zwei der Themenliste liegt für Kurz die Lösung der Klimakrise, für Kogler „echter und ehrlicher Klimaschutz“. Und während Kurz die „illegale Migration“ bekämpfen will, setzt Kogler den Fokus auf „Integration und Migration“. Auf Platz vier und fünf folgen Bereiche, bei denen die beiden Parteien unterschiedliche Ansätze vertreten: Bildung und Transparenz. Die Stolpersteine im Detail:

Wirtschaft

Die Maßnahmen der ÖVP gegen einen drohenden Wirtschaftsabschwung – etwa weitere Flexibilisierungen im Arbeitsrecht und der Abbau gesetzlicher Vorschriften – stellen die Grünen vor Probleme. Die Partei würde ja den Zwölf-Stunden-Tag am liebsten wieder abschaffen. Konfliktpotenzial bieten auch Infrastruktur-Großprojekte: Die ÖVP will die Verfahren vereinfachen, die Grünen wollen Projekte wie die dritte Piste des Flughafens Wien oder den Lobau-Tunnel gar nicht haben und setzen lieber auf den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.

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