Neue EU-Kommission

Von der Leyens Pannenserie

Augen zu und durch: Ursula von der Leyen sollte am 1. November ihr Amt antreten. Doch die Zusammenstellung ihres Kollegiums steckt in unerwartet großen Schwierigkeiten.
Augen zu und durch: Ursula von der Leyen sollte am 1. November ihr Amt antreten. Doch die Zusammenstellung ihres Kollegiums steckt in unerwartet großen Schwierigkeiten.(c) Francisco Seco/picturedesk.com
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Das Team der Kommissare droht erst 2020 antreten zu können. In Brüssel herrscht derweil politischer Stillstand.

Brüssel. Zwei voneinander unabhängige, bestens informierte Quellen aus dem Europaparlament haben gegenüber der „Presse“ bestätigt, dass es im November mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Abstimmung über die neue Europäische Kommission geben wird. Das bedeutet, dass die Equipe unter der designierten Präsidentin, Ursula von der Leyen, frühestens zu Neujahr ihre Amtsgeschäfte wird aufnehmen können. Der somit um zwei Monate verzögerte Amtsantritt der Kommission verlängert den politischen Stillstand in Brüssel.

Denn die alte Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker ist seit vorigen Freitag nur mehr amtsführend tätig und trifft keine politisch wesentlichen Entscheidungen mehr. Sämtliche Vorhaben von der Leyens, allen voran ihre große „grüne“ Strategie zur Dekarbonisierung Europas bis zum Jahr 2050 und die Neuausrichtung der Reform des Asyl- und Migrationswesens, bleiben währenddessen in der Schublade. Zudem mehren die Anlaufschwierigkeiten der früheren deutschen Verteidigungsministerin jene Stimmen, die ihr vor allem im Umgang mit dem Europaparlament mangelndes Fingerspitzengefühl für die Befindlichkeiten der politischen Fraktionen und die Fähigkeit absprechen, breite Koalitionen mit den Parlamentariern zu schmieden.

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