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Teatime mit Tony

Die Presse (Clemens Fabry)

Ursula von der Leyen nimmt sich Zeit für ein Treffen mit Tony Blair. Es gibt mehrere Gründe, wieso die designierte Präsidentin der EU-Kommission dies lieber hätten lassen sollen.

Seit dieser Woche veröffentlicht der Stab von Ursula von der Leyen vorab die dienstlichen Treffen der designierten Präsidentin der Europäischen Kommission. Dieser überfälligen Transparenz verdankt sich die erstaunliche Erkenntnis, dass von der Leyen heute, Mittwoch, den früheren britischen Premierminister Tony Blair empfängt. Wann genau und wo, verrät uns ihr Sprecherdienst leider nicht; in der kleinen Dienstwohnung, welche sich die frühere deutsche Verteidigungsministerin im Berlaymont-Hauptgebäude der Kommission einrichten lässt, wird es gewiss nicht sein, denn die ist noch im Werden. Worüber man plaudern wird? „Meinungsaustausch. Nichts besonderes. Die beiden kennen sich seit vielen Jahren und treffen sich, wenn einer in der Stadt ist“, teilte von der Leyens Kommunikationschef auf Anfrage der „Presse“ mit.

Bemerkenswert: von der Leyen fehlen noch immer drei (beziehungsweise, wenn man den britischen hinzunimmt, vier) Kandidaten für ihr Kommissarskollegium, mit dem sie eigentlich schon vorige Woche hätte die Amtsgeschäfte in Angriff nehmen sollen. Ob sich das heuer noch ausgeht, ist fraglich. Im Rat können sich die nationalen Regierungen nicht einmal im Grundsatz darauf einigen, welches Budget die Union ab dem Jahr 2021 haben soll. Dazu kommt noch die Unrast des neu gewählten Europaparlaments, welches es für die Kommission so schwer wie nie zuvor macht, die Erfolgsaussichten ihrer Rechtsvorschläge zu antizipieren. Man könnte also meinen, dass von der Leyen derzeit eher viele neue Beziehungen mit den politischen Akteuren in Brüssel schmieden sollte, als einen seit zwölf Jahren pensionierten Ex-Regierungschef zu treffen, der sich selbst eingeladen hat.

Überhaupt gäbe es gute Gründe, wieso von der Leyen Blair lieber hätte absagen sollen. Der erste ist sein Engagement für ein neues Referendum über den Brexit. In der Sache gewiss ehrenhaft und löblich, politisch jedoch für eine Kommissionspräsidentin ein Starkstromkabel, von dem sie die Finger lassen sollte. Von der Leyen muss mit dem aktuellen britischen Premierminister ein gutes Verhältnis aufbauen, um ein vorteilhaftes Handelsabkommen zu schließen (und vorher den Brexit wirklich reibungslos über die Bühne zu bekommen). Der heißt Boris Johnson, und dürfte es auch nach den Wahlen im Dezember sein. Wieso also den Anschein erwecken, man sympathisiere mit dem Remain-Lager?

Zweitens macht sich Blair mit seiner unsauberen Verquickung von Geld und öffentlicher Einflussnahme unmöglich. „Der Westen“ müsse den Iran „stark zurückdrängen“, mahnte er Anfang Februar dieses Jahres in zahllosen Interviews und Gastkommentaren. Stimmt schon: der Iran ist eine brutale Theokratie - genauso wie Saudiarabien, von dem das „Tony Blair Institute for Global Change“ (Alleineigentümer: Tony Blair) vor zwei Jahren neun Millionen Pfund gespendet bekam (versteckt, natürlich). Soll man sich von einem der Hauptverantwortlichen für das Desaster der Irak-Invasion, der schwersten geopolitischen Krise seit Jahrzehnten, an der die Welt noch lange kauen wird, wirklich gute Tipps für Außenpolitik und Weltfrieden erhoffen? Wohl eher nicht. Es sei gehofft, dass von der Leyen künftig der Versuchung widersteht, ihre Bekanntschaften aus Davoser Weltwirtschaftsforumshöhen zwanglos einzuladen.