Die neue Regierung in Bukarest will den EU-Abgeordneten Siegfried Muresan nach Brüssel entsenden.
Bukarest/Brüssel. Nach wochenlanger Verzögerung hat die eben erst installierte neue Regierung in Bukarest einen Kandidaten für die künftige EU-Kommission nominiert. Es ist laut Regierungskreisen der konservative EU-Abgeordnete Siegfried Muresan. Die Regierung werde den Vorschlag der designierten EU-Kommissionschefin, Ursula von der Leyen, noch am Dienstag oder Mittwochfrüh unterbreiten, verlautete gestern aus der regierenden National-Liberalen Partei. Zuvor musste die Nominierung noch mit Staatspräsident Klaus Iohannis abgestimmt werden.
Der 38-jährige Muresan sitzt seit 2014 im Europaparlament und gehört der konservativen EVP-Fraktion an. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss. Rumänien hatte zunächst die Sozialdemokratin Rovana Plumb nominiert. Sie war als Verkehrskommissarin vorgesehen, fiel aber bei den EU-Abgeordneten durch. Die gestürzte sozialistische Regierung wollte kurz vor der Machtübergabe noch ihren ehemaligen Europaminister, Victor Negrescu, ins Rennen schicken, scheiterte aber.
Indessen wird in Brüssel damit gerechnet, dass London den bisherigen britischen Kommissar, Julian King, nachnominiert. Er soll bis zur Umsetzung des Brexit im Amt bleiben. Zuvor war spekuliert worden, ob Großbritannien seinen Stuhl in der EU-Kommission nicht in Anspruch nimmt. (ag.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.11.2019)