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Diplomatie

US-Außenminister Pompeo startet Deutschland-Besuch

US-Außenminister Pompeo (li.) und sein deutscher Kollege Heiko Maas im Dorf Mödlareuth an der früheren deutsch-deutschen Grenze zwischen Bayern und Thüringen.REUTERS

In den 1980er-Jahren war Pompeo selbst Soldat in Deutschland. Deutschlands Außenminister Maas würdigt die USA als verlässlichen Partner. Dabei hatte er sie in einem Zeitungskommentar kürzlich brüskiert.

US-Außenminister Mike Pompeo hat am Donnerstag seine zweitägige Deutschland-Reise begonnen. Gegen Mittag traf er im Örtchen Mödlareuth ein. Das Dorf mit knapp 50 Einwohnern an der bayrisch-thüringischen Grenze war zur Zeit der deutschen Teilung von einer Grenzmauer durchschnitten und hatte deshalb den Beinamen "Little Berlin" erhalten.

Am Vormittag hatte er US-Truppen, darunter Panzereinheiten, an den bayrischen Standorten Grafenwöhr und Vilseck besucht. In Grafenwöhr sah er sich auch eine Militärübung an. Derzeit haben die US-Streitkräfte noch rund 35.000 Soldaten in Deutschland stationiert, davon nach US-Angaben rund 10.000 in Grafenwöhr und Vilseck.

In Mödlareuth traf Pompeo mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas zusammentreffen. Später wollte Pompeo gemeinsam mit Maas nach Halle und Leipzig weiterreisen.

U.S. Secretary of State Mike Pompeo and his German counterpart Heiko Maas visit the village of Moedlareuth
Maas (re.), Pompeo (Mitte) sowie Diplomaten vor Resten der Grenzmauer in Mödlareuth.REUTERS

Mit seinem zweitägigen Besuch will Pompeo die transatlantische Partnerschaft stärken. Wachsende Bedrohungen aus Russland, China und dem Iran machten ein verstärktes Engagement nötig, teilte das US-Außenministerium zum Auftakt der Reise mit. Pompeo war am Mittwochabend in Nürnberg gelandet.

Vor dem Abflug hatte er Deutschland als einen der vertrauenswürdigsten Freunde der USA, als "wichtigen Alliierten und engen Partner unseres Engagement mit Europa und der Welt" bezeichnet. "Ich freue mich auf konstruktive Gespräche darüber, wie wir viele wichtige globale Fragen zusammen angehen können", schrieb er auf Twitter.

Der Konvoi des US-AußenministersAPA/AFP/dpa/NICOLAS ARMER

Für den 55-jährigen Kalifornier ist der Trip auch eine persönliche Erinnerungsreise: Pompeo war in den späten 1980er-Jahren als junger Soldat in Bindlach bei Bayreuth nahe der deutsch-deutschen Grenze stationiert, als Panzerkommandeur in einem Aufklärungsregiment der 4. US-Infanteriedivision.

Pompeo am Truppenübungsplatz GrafenwöhrREUTERS

Maas würdigte vor seinem Treffen mit Pompeo die USA als verlässlichen Partner. "Wir brauchen sie auch als einen Partner, denn letztlich verbinden uns unsere Werte Demokratie und Freiheit", sagte Maas am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die westliche Welt insgesamt werde weiter darauf angewiesen sein, "dass wir zusammen mit den USA für diese Werte weltweit einstehen".

„Große Dankbarkeit" für Amerika

Die beiden Minister besuchen am Donnerstag Symbole der deutschen Teilung und der Wende von 1989. Es stehe "völlig außer Zweifel", dass Deutschland "große Dankbarkeit" dafür empfinde, was die USA beispielsweise während der Berliner Luftbrücke getan hätten, sagte Maas. Dabei hatte sich der Außenminister, der vielen nicht nur in Deutschland als zu links und pazifistisch gilt, jüngst gegenüber den USA ziemlich blamiert: In einem Gastbeitrag, der in Zeitungen in 26 EU-Staaten erschienen ist, dankte er zahlreichen Protagonisten und Staaten für ihren Beitrag zur deutschen Wiedervereinigung und zum Mauerfall. Explizit hob er etwa Revolutionäre und Bürgerrechtler in Polen, Ungarn, den baltischen Ländern und der früheren Tschechoslowakei hervor und dankte dem damaligen sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow. Die Schlüsselrolle der USA, damals unter Präsident Ronald Reagan, erwähnte er in dem Text jedoch nicht, was viel Kritik ausgelöst hat.

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump 2017 angespannt. Die US-Regierung wirft dem NATO-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 und droht der EU mit Strafzöllen, was vor allem die deutsche Autoindustrie treffen könnte.

Bei seinem Besuch trifft Pompeo auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Finanzminister/Vizekanzler Olaf Scholz (SPD). Der Streit um die deutschen Rüstungsausgaben dürfte eine zentrale Rolle spielen. Trump und seine Regierung bringen das Thema in aller Regelmäßigkeit auf.

 

(DPA/AFP)