Experten meinen, dass sich Österreich zu viele Spitäler leistet. Die SPÖ will die Schließung von Spitälern mit weniger als 300 Betten prüfen. Dafür soll die Versorgung durch niedergelassene Ärzte besser werden.
Die SPÖ will kleine Krankenhäuser schließen und dafür die Versorgung durch niedergelassene Ärzte verbessern. "Ich bin dafür, dass man bei Krankenhäusern unter 300 Betten überprüft, ob die überhaupt sinnvoll sind", sagte Finanzstaatssekretär Andreas Schieder am Dienstag. Im Gegenzug brauche man bessere Öffnungszeiten für den niedergelassenen Bereich. Derzeit sei es kaum möglich, am Freitagnachmittag einen Facharzt zu finden.
Auslöser für Schieders Vorstoß ist ein Bericht der Expertengruppe zur Verwaltungsreform. Demnach leistet sich Österreich zu viele teure Spitalsbetten und zu viele kleine Krankenhäuser. Mit Stand März 2010 gibt es 81 Spitäler mit weniger als 300 Betten, die meisten davon in der Steiermark.
Schieder für längere Öffnungszeiten bei Ärzten
Schieder sieht "großes Potenzial" durch Spitalsfusionen und die Schaffung sinnvoller Strukturen: "Das heißt auch, dass man kleine Spitäler schließen muss. Aber es muss gleichzeitig garantiert sein, dass der niedergelassene Bereich die Versorgung der Bevölkerung sicher stellt", betonte Schieder. Daher brauche es Gruppenpraxen mit längeren Öffnungszeiten.
Längere Öffnungszeiten soll ein Entwurf des Gesundheitsministeriums bringen, der demnächst in den Ministerrat kommt. Damit würde der Zusammenschluss von Kassenärzten zu Ärzte-GmbH möglich. Ihnen sollen bestimmte Öffnungszeiten vorgeschrieben werden.
Vertragsloser Zustand "extrem kontraproduktiv"
Als "extrem kontraproduktiv" bezeichnete Schieder den vertragslosen Zustand zwischen Ärzten und Gewerblicher Sozialversicherung. Deren Versicherte müssen Arztbesuche derzeit bar bezahlen, nur in den Krankenhausambulanzen und Ambulatorien ist die Bezahlung mittels E-Card möglich. "Das drängt die Leute in die Spitäler", kritisierte Schieder.
Außerdem plädiert er für eine Angleichung der Beitragszahlungen von Bauern und Selbstständigen an jene der Gebietskrankenkassen. Hier werde Geld aus dem Budget zugeschossen, daher brauche es "Beitragsgleichheit".
Faymann unterstützt Schieder, ÖVP ablehnend
SP-Bundeskanzler Werner Faymann erklärte zu Schieders Vorstoß, man sollte mit den Ländern in Gespräche treten. Ablehnend reagierte hingegen VP-Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka, der sich für die Einrichtung von Schwerpunktspitälern aussprach. Von einer radikalen Schließungsstrategie halte er nichts.
Widerstand gegen den Schließungs-Vorstoß kommt auch aus den Ländern.
(APA/Red.)