Freitagabend endeten die Sondierungsgespräche. Am Sonntag entscheiden die Grünen über Koalitionsverhandlungen.
Wien. Das Ende der Sondierungsphase stand schon länger fest: ÖVP-Chef Sebastian Kurz hatte schon zu Beginn angekündigt, dass er bis zum 8. November sondieren wolle – und dann entscheiden, mit welcher Partei er tatsächlich Regierungsverhandlungen aufnimmt. ÖVP und Grüne nutzten so auch den letzten Tag für eine längere Gesprächsrunde, die am Freitag um zehn Uhr am Vormittag begann und mit Unterbrechungen bis kurz nach 19 Uhr dauerten.
Danach traten die Parteichefs von ÖVP und Grünen getrennt vor die Presse. Sebastian Kurz meinte, man werde nun über das Wochenende die bisherigen Eindrücke – „teilweise sehr interessante Gespräch“ – Revue passieren lassen. Er werde die Zeit nutzen, um sich mit den „Hauptverantwortlichen“ in der ÖVP zu beraten, den Länder- und Bündevertretern. Eine Entscheidung werde man am Montag bekannt geben.
Bei den Grünen ist schon Sonntag der entscheidende Tag: Da tagt der erweitere Bundesparteivorstand. Laut Parteistatut muss der erweiterte Bundesparteivorstand – ihm gehören 29 Mitglieder aus allen Bundesländern an – über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Erst danach kann Parteichef Werner Kogler sagen, ob die Grünen verhandeln wollen – womit aber zu rechnen ist.
Gestern nach dem letzten Sondierungsgespräch sagte Kogler jedenfalls: Bis zum Bundesvorstand werde man sich nun beraten, „welche Empfehlung wir da aussprechen wollen“. Am Samstag solle dies innerparteilich noch besprochen werden. „Das eine oder andere Telefonat führen“, wie Kogler das nannte. Es sei also am Samstag für Journalisten relativ sinnlos, Nachfragen an die Grünen zu stellen. Aus Sicht der Grünen wäre es gut, wenn die künftige Regierung fünf Jahre halten würde. Am besten sogar mit einer Perspektive von zehn Jahren, weil viele Projekte sehr groß anzulegen seien. „Falls die Grünen in die Verhandlungen eintreten.“ Weiteres werde dann nach dem Bundesvorstand am Sonntagnachmittag im Presseclub Concordia bekannt gegeben.
Konflikt nicht aufkommen lassen
Zuvor hatten sich beide Seiten noch bemüht, mögliche Konflikte im Keim zu ersticken. Der grüne Abgeordnete Michel Reimon hatte getwittert, die ÖVP habe gleich dreimal Inhalte aus den Sondierungsrunden geleakt, während die Grünen dichtgehalten hätten. Kurz wollte diese Anschuldigungen gar nicht kommentieren. Und auch Kogler sagte, dies sei kein Thema zwischen Grünen und ÖVP gewesen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.11.2019, red.)
