Aufruf

Merkel fordert mehr Einsatz für die Nato

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Angela Merkel.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Angela Merkel.(c) imago images/Xinhua (Shan Yuqi via www.imago-images.d)

Bundeskanzlerin will, dass Europa mehr für seine Verteidigung unternimmt.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, hat sich für mehr europäisches Engagement in der Nato ausgesprochen. Die europäischen Mitglieder der Nato müssten „in Zukunft mehr Verantwortung übernehmen“, sagte Merkel in ihrem am Sonntag veröffentlichten wöchentlichen Podcast. Auch die deutsche Bundeswehr sei weiterhin gefragt – nicht nur in Konfliktregionen. Dafür brauche sie die „entsprechenden finanziellen Ressourcen“.

Merkel verwies auf die ständige strukturierte Zusammenarbeit in der europäischen Sicherheitspolitik (PESCO). Künftig würden auf europäischer Ebene auch gemeinsam Waffensysteme entwickelt, kündigte Merkel an. Dazu gehöre das Projekt eines Kampfflugzeugs sowie die Entwicklung eines Kampfpanzers. „Deutschland und Frankreich sind hier an der Spitze der Entwicklung“, betonte Merkel.

Merkels Ausführungen sind als weitere Reaktion auf Emmanuel Macron zu verstehen. Frankreichs Staatschef hat vergangene Woche dem britischen „Economist“ ein Interview gegeben und während des Gesprächs das Transatlantikbündnis als „hirntot“ bezeichnet. Nach der Publikation des Interviews am Donnerstag wies Merkel die Kritik umgehend zurück und bezeichnete die Nato als „unabdingbar für uns“. Macron wurde am Sonntag in Berlin zu einem Abendessen mit Merkel erwartet.

 

Einsatz für Großbritannien

Außenminister Heiko Maas hat sich unterdessen für die Schaffung eines Europäischen Sicherheitsrats ausgesprochen, in dessen Rahmen die Kooperation mit Großbritannien nach dem Brexit fortgesetzt werden sollte. Im neuen Rat müsse London „mit von der Partie“ sein. (ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.11.2019)