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Gaza und der außenpolitische Spagat der Türkei

Ankara exponiert sich mit extremer Kritik an Israel. So wie sich die Türkei früher außenpolitisch zu sehr versteckt hat, versucht sie nun, eine weltpolitische Rolle zu spielen, der sie nicht gewachsen ist.

Istanbul. Recep Tayyip Erdoğan präsentierte sich als aufmerksamer Gastgeber: Nach der gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstag bot der türkische Premier seinem russischen Pendant Wladimir Putin die Hand, um ihm beim Sprung von der Bühne behilflich zu sein. Derlei Galanterien fielen Erdoğan leicht, denn was Putin zuvor gesagt hatte, war ganz nach seinem Geschmack: Russland werde die Kaperung der Gaza-Hilfsflottille durch Israel, bei der vergangene Woche neun Türken getötet wurden, vor den UN-Sicherheitsrat bringen, sagte der Premier am Rande eines regionalen Sicherheitsgipfels (CICA) in Istanbul.

Und damit nicht genug: Putin bekräftigte, dass die geplante Gas-Pipeline Blue Stream II wohl nicht, wie zunächst geplant, bis Israel ausgebaut wird. Israel sei auf das Gas nicht mehr angewiesen. Vergangene Woche hatte die Türkei bereits die Änderung der Route angedroht. Als Begründung wurde allerdings die israelische Militäraktion vor Gaza genannt.

Das CICA-Treffen (siehe nebenstehenden Artikel), machte erneut deutlich: Die Türkei sucht nach einer eigenständigen Rolle. Es ist kein Jahrzehnt her, da verfolgte sie eine etwas langweilige, überschaubare Außenpolitik. Die Nato-Mitgliedschaft stand für Westorientierung, gute Beziehungen zu Israel, dessen Waffen die Militärs gern kauften, sollten den Wert des Landes für die USA steigern. Das Verhältnis zu Israel hatte jedoch immer etwas von einer Vernunftehe, emotional stand die Öffentlichkeit aufseiten der Palästinenser.

 

Triumph Beitrittsverhandlungen

Eine neue Phase begann 2002 mit dem Wahlsieg der islamisch-konservativen AK-Partei Erdoğans. Der wandte sich zunächst entschiedener als seine Vorgänger Europa zu. Das hatte viel mit Pragmatismus zu tun. Die von Europa geforderten Reformen schwächten die Rolle des Militärs und der alten laizistischen Eliten, die Erdoğan am liebsten zum Mond geschossen hätte. Außerdem gewann er so auch Vertrauen von Investoren. Tatsächlich lag der Zustrom an Investitionen zeitweise um das Zwanzigfache über dem Durchschnitt früherer Jahre.

Der Höhepunkt dieser Politik war die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Doch auf den Triumph folgte die Abkühlung: Angela Merkel und Nicolas Sarkozy machten aus ihrer Ablehnung der Türkei kein Hehl, die Beitrittsperspektive schien in immer weitere Ferne zu rücken.

Dies war einer der Motoren für eine Neuausrichtung. Ein kleiner Professor mit dicker Brille gewann immer mehr Einfluss auf die türkische Außenpolitik: der heutige Außenminister Ahmet Davutoğlu. Er wollte der türkischen Politik strategische Tiefe geben. Das Land sollte gute Beziehungen nach West und Ost unterhalten. Je besser das Verhältnis zu der einen Seite, um so interessanter werde die Türkei für die andere, so die Kalkulation. Auf diese Weise könnte Ankara auch als Mittler, etwa zwischen Iran und den USA oder zwischen Israel und den Arabern, auftreten.

Das geniale Konzept birgt eine Gefahr, auf die türkische Kommentatoren schon früh hingewiesen haben: bei dem Seiltanz zwischen antagonistischen Mächten eines Tages abzustürzen. Um als Vermittler tätig sein zu können, müsste die Türkei eine gewisse Neutralität wahren. Diese ist ihr im Konflikt mit Israel abhandengekommen. Der entschiedene Einsatz Erdoğans für die Palästinenser hat sein Ansehen im Inland gehoben, ebenso das Ansehen der Türkei in den islamischen Ländern.

 

Ankaras Selbstüberschätzung

Doch damit wurden auch Erwartungen geweckt, die die Türkei kaum einlösen kann: Ein Dauerkonflikt mit Israel würde das Verhältnis zu den USA gefährden. Dem Iran in Sachen Israel-Kritik den Rang abzulaufen, kann also nicht die Rolle der Türkei sein.

Mit der Öffnung nach Osten waren auch ökonomische Hoffnungen verbunden. Die ölreichen arabischen Staaten sollten in der Türkei investieren. Doch Europa ist für die türkische Wirtschaft noch immer viel wichtiger.

Die politischen und wirtschaftlichen Erfolge der Türkei in den vergangenen Jahren mögen zu einer Selbstüberschätzung geführt haben. So wie sich die Türkei früher zu sehr versteckt hat, versucht sie nun, eine weltpolitische Rolle zu spielen, der sie nicht gewachsen ist. Die Türkei hat keine Ölreserven wie der Iran, die Wirtschaftsleistung beträgt nur ein Fünftel derjenigen Deutschlands, und selbst das über Jahre rasante Wachstum blieb weit hinter dem anderer Schwellenländer zurück.

Bei der Suche nach ihrer neuen Rolle in der Weltpolitik lässt sich Ankara mitunter zu Extremen verleiten. Eine Rückkehr zu einer ausgewogeneren Politik wäre gut für Europa – und gut für die Türkei.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.06.2010)