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Regierung

Koalitionen – auf dem Jahrmarkt verlaufen

Christian Kern
Christian Kern wollte zehn Jahre Bundeskanzler sein. (Archivbild)Die Presse

Werner Kogler will zehn Jahre regieren. Das wollte aber auch schon Christian Kern. Und Türkis-Blau hoffte sogar auf 15 Jahre.

Wien. „Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“, lautet ein bekanntes Bonmot. Dabei weiß man noch nicht einmal, wer das in der Vergangenheit als Erster gesagt hat. Sagen lässt sich hingegen, dass Werner Kogler mit seinen Grünen regieren will. Am besten mit einer Perspektive von zehn Jahren, weil viele Projekte sehr groß anzulegen seien, wie er betonte. Doch gerade solche Ansagen können auch nach hinten losgehen, wie die Geschichte lehrt.

Nachdem Christian Kern 2016 Kanzler geworden war, erklärte er, Großes schaffen zu wollen. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass ich die nächsten zehn Jahre als Bundeskanzler erleben werde“, meinte der SPÖ-Politiker. Doch sein Plan A ging nicht auf, nur ein Jahr später musste er den Kanzlersessel abgeben.

Auch in der vergangenen ÖVP-FPÖ-Regierung wurden große Töne gespuckt. Die fünfjährige Legislaturperiode wolle man auf jeden Fall durchhalten, hieß es nach dem Regierungsantritt 2017 aus beiden Parteien. Die damalige Dritte Nationalratspräsidentin, Anneliese Kitzmüller (FPÖ), schwärmte noch im heurigen März von der türkis-blauen Koalition, die 15 Jahre halten könne. „Das wäre natürlich ideal – oder andersrum Blau-Türkis. Da wollen wir uns jetzt nicht festlegen“, meinte Kitzmüller. Zwei Monate später fand sich die FPÖ in der Opposition wieder.

Zu optimistisch waren auch SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer und sein ÖVP-Vize Wilhelm Molterer. Sie entschieden sich 2007 dazu, die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern, damit künftig mehr Projekte umgesetzt werden können. Gusenbauer und Molterer selbst waren ein Jahr später Geschichte. Werner Faymann schaffte aber danach das Kunststück, von 2008 bis 2013 in einer rot-schwarzen Koalition zu regieren. Es war das bisher einzige Mal, dass die fünfjährige Periode ausgeschöpft wurde.

Das Zitat über Prognosen für die Zukunft wird unter anderem Mark Twain zugeschrieben. Der US-Schriftsteller müsste es wissen, denn er lebte von 1897 bis 1899 in Wien und schrieb hier ein Werk über die heimische Politik. Der Titel lautete: „Turbulente Tage in Österreich“. Schon damals.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.11.2019)