Grenzschutz

Die Lücken und Tücken der EU-Grenzkontrolle

Die Außengrenze der EU soll künftig lückenlos überwacht werden. Doch der Aufbau der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex gestaltet sich alles andere als einfach.
Die Außengrenze der EU soll künftig lückenlos überwacht werden. Doch der Aufbau der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex gestaltet sich alles andere als einfach. (c) APA/AFP/OLIVER BUNIC (OLIVER BUNIC)
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Der EU-Rechnungshof stellt Mängel bei digitaler Grenzinfrastruktur fest. Bei Frontex gibt es weiterhin Kompetenzprobleme.

Brüssel. Der Schock des Jahres 2015, als sich die Außengrenzen der EU für irreguläre Migranten als durchlässig erwiesen haben, sitzt den europäischen Entscheidungsträgern tief in den Knochen. Seit der sogenannten Flüchtlingskrise wurden viel Geld, Zeit und Know-how in den Aufbau einer belastbaren Grenzinfrastruktur gesteckt. Der Fortschritt ist vorhanden, doch es gibt immer noch Lücken – sowohl auf der technischen als auch auf der politischen Ebene.

Löchrige Datenbanken ...

Der Geist mag zwar willig sein, doch das Silizium ist schwach – so lässt sich das Verdikt des Europäischen Rechnungshofs hinsichtlich der Grenzkontrollposten zusammenfassen. In seinem am Montag vorgestellten Bericht ging der Rechnungshof der Frage nach, ob die Informationssysteme der EU, die den Grenzern zur Verfügung stehen, tatsächlich die Qualität der Grenzkontrollen steigern. Mittlerweile gibt es an den EU-Grenzen mehrere digitale Informationsquellen: das Schengen-Informationssystem SIS, das Visum-Informationssystem VIS, die Asylwerber-Datenbank Eurodac, das Grenzüberwachungssystem Eurosur sowie das Flugpassagier-Register PNR. In der Theorie sollen diese Systeme dabei helfen, Unbefugte an der Einreise in die EU zu hindern. In der Praxis erfüllen sie ihren Zweck nur eingeschränkt. Denn Daten werden nicht ausreichend miteinander verknüpft, bemängelt der Rechnungshof. Hinzu kommt, dass die Datenbanken von den nationalen Behörden mit Verspätung aktualisiert werden.

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