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Ungarn verbietet Leugnen kommunistischer Verbrechen

Ungarn verbietet Leugnen kommunistischer Verbrechen
Symbolbild Ungarn(c) EPA (Laszlo Beliczay)

In Ungarn ist nun neben dem Leugnen des Holocausts auch das Leugnen des "vom kommunistischen System begangenen Völkermordes" oder anderer Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafbar.

Ungarn stellt das Leugnen der Verbrechen des Kommunismus unter Strafe. Eine entsprechende Novelle des Strafgesetzbuches hat das Parlament mit den Stimmen des regierenden rechtskonservativen Partei Fidesz am Dienstag beschlossen. Im Februar hatte die damalige sozialistisch-liberale Mehrheit bereits das Leugnen des Holocausts verboten.

Die neue Regelung sieht vor, dass mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren belegt werden kann, wer "den vom nationalsozialistischen oder vom kommunistischen System begangenen Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, in Zweifel zieht oder in ihrer Bedeutung herabmindert".

 

(Ag.)