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Türkis-Grün

Hundert Verhandler feilen an der Koalition

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Sebastian Kurz (l.) und Werner Kogler zeigten sich nach ihrem Vieraugengespräch zuversichtlich.APA/AFP/JOE KLAMAR

Sebastian Kurz und Wener Kogler gaben sich zu Beginn der Koalitionsverhandlungen leicht optimistisch und nominierten ihre Teams.

„Wir haben Werner Kogler und die Grünen zu Verhandlungen eingeladen,“ sprach ÖVP-Obmann Sebastian Kurz – und machte eine freundliche Geste in Richtung Kogler. Dieser machte eine nette Geste zurück, bevor er mit den Händen in eine Art Merkel-Raute wechselte. „Danke für Ihr anhaltendes Interesse“, sagte der Grünen-Chef auch höflich zu den Medienvertretern.

Nach den ersten Koalitionsverhandlungen – einem Vieraugengespräch der Parteichefs am Dienstag – konnte man den Eindruck gewinnen, dass die Chemie zwischen Kurz und Kogler passt. Wenngleich beide weiterhin die inhaltlichen Unterschiede sehen. Doch es gebe „viele Bereiche, wo es möglich erscheint, aufeinander zuzugehen“, meinte Kurz. Es gebe kein Gebiet, wo es „nicht irgendeine Art der Überschneidung geben würde“, drückte es Kogler aus. Konkreter wurden beide dabei aber nicht.

Mit den Verhandlungen wird es in den nächsten Wochen ernst. Jeweils rund 50 Leute auf beiden Seiten – insgesamt also hundert – sollen erkunden, ob aus der türkis-grünen Koalition etwas werden kann. Es gibt sechs Verhandlungsgruppen mit ihren jeweiligen Leitern. Und eine inhaltliche Forderung hatte Kogler am Dienstag schon vor dem Treffen mit Kurz durchklingen lassen: Eine kilometerabhängige Maut soll die Vignette ersetzen, fürs Erste jedenfalls im Lkw-Verkehr – Landstraßen inklusive. „Bei Pkw würde das sicher länger dauern.“ 

Eine Verhandlungsgruppe nennt sich „Staat, Gesellschaft und Transparenz“. Geleitet wird sie von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Juristin Alma Zadić, die im Sommer von der Liste Jetzt zu den Grünen gewechselt ist. Mit dem Block „Wirtschaft und Finanzen“ wurden federführend Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer und der Budgetexperte Josef Meichenitsch, einst Koglers Büroleiter, beauftragt. Beim Themenkomplex „Klimaschutz, Umwelt, Infrastruktur und Landwirtschaft“ bekommt es Ex-Ministerin Elisabeth Köstinger mit Leonore Gewessler, vormals Geschäftsführerin von Global 2000, zu tun.
Unter dem Titel „Europa, Migration, Integration, Sicherheit“ sitzen einander ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und Rudi Anschober, Landesrat in Oberösterreich, gegenüber.

ÖVP-Klubobmann August Wöginger und Wiens Grünen-Chefin, Birgit Hebein, verhandeln über „soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung“. Gruppe sechs befasst sich mit „Bildung, Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung“. Gruppenleiterinnen sind Ex-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Sigrid Maurer, Vizeklubchefin der Grünen.

Die beiden Sechserteams, die in den vergangenen Wochen für ihre Partei sondiert haben, bilden die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandlungen. Auf ÖVP-Seite gehören ihr Sebastian Kurz, Ex-Kanzleramtsminister Gernot Blümel, Kurz-Berater Stefan Steiner, Elisabeth Köstinger, Margarete Schramböck und August Wöginger an. Die grünen Mitglieder heißen Werner Kogler, Leonore Gewessler, Birgit Hebein, Alma Zadić, Josef Meichenitsch und Rudi Anschober.

Regelmäßige Infos trotz grüner Regeln?

Bleibt die Frage, ob es von den Verhandlern regelmäßige Informationen über fertig ausverhandelte Kapitel geben wird. Denn die Grünen brauchen für sämtliche Regierungsvorhaben den Sanktus ihres 200-köpfigen Bundeskongresses. Und man könne diesem Gremium nicht jedes einzelne Kapitel vorlegen, hieß es am Dienstag aus der Partei.

Kogler selbst erklärte nach dem Treffen mit Kurz am frühen Abend aber, sich nicht in Schweigen hüllen zu wollen. „Ich habe jetzt schon kommuniziert“, meinte er auf eine diesbezügliche Frage. Und er habe auch keine Sorge, dass er zu wenig Kontakt mit den Vertretern des Bundeskongress halten werde. Viele der dortigen Mitglieder würden ja bereits bei den Verhandlungen dabei sein. Auch Kurz betonte in Richtung Medien, er habe „keine Sorge, dass wir zu wenig Kontakt haben werden“.

Als Kurz und Kogler gehen wollten, rief ein Fotograf: „Gibt es noch einen Handshake?!“ Und so taten Kurz und Kogler wie geheißen, wieder mit freundlichem Gesicht. Und Zeit zum Üben für Handshakes werden sie in den nächsten Wochen genug haben.

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.11.2019)