Schnellauswahl

Morales hält sich weiterhin für den Präsidenten Boliviens

MEXICO-BOLIVIA-CRISIS-EXILE-MORALES
In Mexiko fand Boliviens Ex-Präsident politisches Asyl. Evo Morales war nach massiven Protesten und auf Druck des Militärs am Sonntag nur drei Wochen nach seiner umstrittenen Wiederwahl zurückgetreten.APA/AFP/PEDRO PARDO
  • Drucken
  • Kommentieren

Solange das Parlament seinen Rücktritt nicht annimmt oder ablehnt, sei er immer noch Präsident, sagte Evo Morales im mexikanischen Exil. In Bolivien stieg die Zahl der Todesopfer bei den seit drei Wochen andauernden Krawallen indessen auf zehn.

Evo Morales ist nach eigener Auffassung nach seinem Rücktritt noch immer Präsident Boliviens. Das Parlament müsse den Rücktritt entweder annehmen oder ablehnen, sagte er am Mittwoch, einen Tag nach seiner Ankunft im mexikanischen Exil, im Interview der spanischen Zeitung "El País". "Solange es das nicht tut, bin ich weiterhin Präsident."

Der Senat und die Abgeordnetenkammer Boliviens hatten zuletzt keine Beschlussfähigkeit feststellen können, da die Parlamentarier von Morales MAS-Partei die Sitzung boykottierten.

Wenn sein Rücktritt bestätigt würde, stehe nach dem Rücktritt seines Vizepräsidenten verfassungsgemäß der Präsidentin des Senats, Adriana Salvatierra, das Amt des Staatschefs zu, führte Morales fort. Diese hatte zwar am Sonntag im Fernsehen ihren Rücktritt erklärt; am Mittwoch reklamierte sie aber ebenfalls, ihr Rücktritt sei mangels Annahme des Parlaments bisher nicht in Kraft getreten.

Machtübernahme von Jeanine Añez sei Putsch, sagt Morales

Die zweite Vizepräsidentin des Senats, Jeanine Añez, hatte sich am Dienstag zur Interimspräsidentin erklärt. Das verstoße gegen die Verfassung, sagte Morales, der von einem Putsch gegen sich spricht. Das Verfassungsgericht hat die Machtübernahme von Añez allerdings als rechtmäßig gebilligt. Die 52-Jährige muss innerhalb von 90 Tagen eine Neuwahl organisieren.

Morales war nach massiven Protesten und auf Druck des Militärs am Sonntag nur drei Wochen nach seiner umstrittenen Wiederwahl zurückgetreten. Der Sozialist hatte sich nach der Abstimmung am 20. Oktober zum Sieger in der ersten Runde erklärt, obwohl die Opposition und internationale Beobachter ihm Wahlbetrug vorgeworfen hatten.

Clashes between supporters of former Bolivian President Evo Morales and members of the security forces, in La Paz
Unterstützer von Evo Morales und Sicherheitskräfte stießen in La Paz aufeinander. Die Krawalle, die seit drei Wochen im ganzen Land toben, forderten bereits zehn Menschenleben.REUTERS

Erneut zwei Tote bei Krawallen

Zuletzt sind bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern des früheren Präsidenten Evo Morales, der neuen Interimsregierung und den Sicherheitskräften erneut zwei Menschen ums Leben gekommen. Die beiden jungen Männer seien im Department Santa Cruz im Osten des Landes erschossen worden, teilte das forensische Institut der Generalstaatsanwaltschaft am Mittwoch mit.

Damit stieg die Zahl der Todesopfer bei den seit drei Wochen andauernden Krawallen auf insgesamt zehn. In verschiedenen Teilen des Landes kam es zu Plünderungen und Brandanschlägen.

(APA/dpa)