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Justizministerin Zadić will gegen Hetze ankämpfen

Es sei nicht einfach, mit Internethetze umzugehen, sagt Alma Zadić. Zum Budget und zur Sicherungshaft hält sich die grüne Ministerin sehr bedeckt.

Die grüne Justizministerin Alma Zadić, die wegen ihrer bosnischen Herkunft einer Hasskampagne im Internet ausgesetzt ist, hat sich am Samstag im "Ö1-Mittagsjournal" kämpferisch gezeigt. Niemand in Österreich sollte einer solchen Hetze ausgesetzt werden. Es gebe auf der anderen Seite aber auch eine "unglaubliche Solidaritätswelle", so Zadić.

"Es ist nicht einfach, damit umzugehen", aber "ich bleibe stark", sagte Zadic auch in der Wiener Stadtzeitung "Der Falter". "Ich bin mit Hassnachrichten und Untergriffen konfrontiert, seit ich in der Politik bin. Jetzt ist es richtig explodiert. (...) Und ich bin nicht die einzige, die davon betroffen ist. Es wird bei mir aber nun wahrgenommen, weil ich Justizministerin geworden bin. Sehr viele Menschen, insbesondere Frauen, sind von diesem Hass betroffen. Vor allem für jene, die aufgrund ihrer Hautfarbe und Religion diskriminiert werden ist das alltäglich. Dagegen müssen wir endlich etwas unternehmen. Wir haben viele Ansatzpunkte im Regierungsprogramm", kündigte Zadić Maßnahmen gegen Hetze auf Socialmedia an.

Bezüglich der Turbulenzen in den Staatsanwaltschaften, die sich gegenseitig mit Anzeigen eindeckten, will Zadić "das Gespräch mit allen zuständigen Akteuren suchen". "Ich stehe natürlich auch im Kontakt mit Christian Pilnacek (Sektionschef, Anm.), ich werde auch mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sprechen. Es wird notwendig sein, hier möglichst sachlich die nächsten Themen anzugehen", sagte Zadić im "Falter".

Auf Details zu ihren Plänen als Justizministerin und der prekären budgetären Lage der Justiz ging sie im Radio-Interview nicht ein. "Ich werde bestens vorbereitet in die Budgetverhandlungen gehen." Was die umstrittene Sicherungshaft, die im Regierungsprogramm vorgesehen ist, betrifft, bleib sie ebenfalls vage. Sollte es hier Lücken geben, werde man diese schließen.

>>> Zum Ö1-Mittagsjournal.

>>> Zum „Falter"-Interview.

(APA)

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