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Die Bilanz

Ein seltsames Volksbegehren aus dem sozialen Traumland

Bericht zur Einkommensungleichheit in Europa wird vorgestellt
Bericht zur Einkommensungleichheit in Europa wird vorgestellt(c) dpa/Karl-Josef Hildenbrand (Karl-Josef Hildenbrand)
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1200 Euro Grundeinkommen, finanziert durch eine Transaktionssteuer: Das fordert ein aktuelles Volksbegehren.

In der kommenden Woche läuft ein flächendeckender Intelligenztest im Land: Es liegt ein Volksbegehren zur Unterzeichnung auf, das ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle österreichischen Staatsbürger in Höhe von 1200 Euro fordert, welches mittels einer 0,94-prozentigen Steuer auf alle Finanztransaktionen in Österreich finanziert werden soll.

Man könnte den Volksbegehrenstext ausdrucken, in der Kuriositätenmappe ablegen und gleich wieder vergessen – wenn nicht schon im Vorfeld knapp 15.000 Mitmenschen dokumentiert hätten, dass sie entweder einfachste Multiplikationen nicht beherrschen oder aber der festen Überzeugung sind, dass das Geld aus dem Bankomaten kommt. So viele Unterstützungsunterschriften hat die Initiative eines Einzelkämpfers aus Graz nämlich binnen kürzester Zeit eingesammelt.

Bevor wir zu Details kommen, eine Klarstellung: Ein Grundeinkommen ist nichts grundsätzlich Abwegiges, wir haben mit der Mindestsicherung ja genau genommen schon eines. Und wenn die Digitalisierung im kommenden Jahrzehnt nur halbwegs so in den Arbeitsmarkt hineinfährt, wie das die pessimistischeren unter den Ökonomen prophezeien, dann wird sich die Diskussion um eine Ausweitung desselben sehr schnell intensivieren. Die Alternativen wären nämlich dann Massenverarmung und ein sozialer Rückfall in die frühen Zeiten der ersten industriellen Revolution. Das kann niemand wollen, und es wäre wohl weder demokratie- noch marktwirtschaftskompatibel.