Die Kern-Teams rund um Sebastian Kurz und Werner Kogler treffen einander im Winterpalais. Nur wird dieses Mal nicht sondiert - sondern verhandelt. Es soll auch um die Untergruppen gehen.
In den vergangenen Wochen haben sie einander ja schon öfters gesehen. Aber am Freitag treffen sie erstmals zusammen, um in konkrete Regierungsverhandlungen zu treten: Die Kern-Verhandlerteams von ÖVP und Grüne tagen ab zehn Uhr im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse. Rund um die Mittagszeit wollen die beiden Parteichefs, Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne), auch an die Öffentlichkeit treten.
Bei der ÖVP umfasst die Verhandlergruppe Parteichef Sebastian Kurz, dessen Berater Stefan Steiner, Ex-Umweltministerin Elisabeth Köstinger, Ex-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Wiens Landesparteiobmann Gernot Blümel und Klubobmann August Wöginger. Bei den Grünen sind neben Bundessprecher Werner Kogler auch wieder Wiens Landesparteichefin Birgit Hebein, die stellvertretende Klubobfrau Leonore Gewessler, Oberösterreichs Landesrat Rudi Anschober, die Grün-Abgeordneten Alma Zadic und der Budgetexperten Josef Meichenitsch dabei.
Werner Kogler sucht noch Verhandler
Wie es nach dem Treffen am Freitag mit den Regierungsverhandlungen weitergeht, ist noch unklar. In der kommenden Woche dürften erstmals auch die Untergruppen zusammenkommen. Sechs verschiedene Themenbereiche sind vorgesehen, insgesamt werden 100 Personen am Verhandlungstisch sitzen.
Bei der ÖVP sind in den Untergruppe unter anderem Ex-Justizminister Josef Moser (Verfassung, Transparenz, Justiz), EU-Abgeordnete Karoline Edtstadler (EU, Internationales), Ex-Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (Armutsbekämpfung, Pensionen, Frauen, Familie) und Ex-Bildungsminister Heinz Faßmann (Bildung, Wissenschaft, Forschung) vertreten; Stefan Steiner, enger Berater Kurz', sitzt in allen Untergruppen der Gruppe Europa, Integration, Migration, Sicherheit.
Während die ÖVP auf viel Personal, auch mit Regierungs- und Verhandlungserfahrung, zurückgreifen kann, ist es für die Grünen schon schwieriger. Die Partei ist erst nach der Nationalratswahl am 29. September wieder ins Parlament eingezogen und muss ihre Strukturen erst wieder aufbauen.
Dass ÖVP und Grüne in Regierungsverhandlungen eintreten, ist erst seit Montag offiziell. Kogler holte sich die Unterstützung seiner Partei - wie es die Statute vorsehen - am Sonntag im Erweiterten Bundesvorstand. Kurz besprach sich informell mit den Landesparteichefs und den Vorsitzenden der Bünde. Am Montag gab Kurz bekannt, dass auch er Rückendeckung in seiner Partei habe. (APA/red.)
