Werner Kogler

U-Ausschuss zu Casinos? „Ein blindes Ja macht keinen Sinn“

Nächster Vizekanzler? Werner Kogler, Grünen-Chef
Nächster Vizekanzler? Werner Kogler, Grünen-ChefAPA/HANS KLAUS TECHT
  • Drucken

Es werde bei Postenbesetzungen künftig keine „Gegendeals“ geben, so der Grünen-Chef. Die Casino-Causa könnte zu mehr Macht für den Rechnungshof führen.

Die Regierungsverhandlungen beginnen im Schatten türkis-blauer Altlasten – Stichwort: Casinos, BVT. Norbert Hofer und auch Sebastian Kurz sagen, sie hätten vom Postenschacher bei den Casinos und vom zweifelhaften Umgang mit dem BVT nichts gewusst. Glauben Sie das?

Werner Kogler: Das wird sich alles weisen. Das spielt jetzt in den Verhandlungen keine Rolle. Wir werden danach trachten, dass die parlamentarischen Instrumente, die angedacht wurden, gezogen werden können. Das gilt für die Sondersitzung wie für einen möglichen Untersuchungsausschuss. Bei Letzterem ist der Prüfumfang wichtig und die Frage, wie weit die Prüfung zurückreicht. Und es ist wichtig, dass die Zusammenarbeit mit der Korruptionsstaatsanwaltschaft so gestaltet ist, dass man sich nicht im Weg steht. Was ich sagen will: Wir schwimmen hier nicht hinten nach, sondern wir sind offensiv dabei.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Walter Rothensteiner, der Aufsichtsratsvorsitzende der Casinos Austria (Archivbild von 2015).
Casinos-Affäre

Walter Rothensteiner: „Stellte mir Zusammenarbeit mit Sidlo schwierig vor“

Aufsichtsratschef Walter Rothensteiner wurde bisher von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft noch nicht einvernommen. Dennoch versucht er auf seine Weise Schwung in die Ermittlungen zu bringen.
Christian Pilnacek in seinem Büro: Dass er auch Walter Rothensteiner und Josef Pröll empfing, sorgt für Aufregung.
Casinos-Affäre

Wie es zum Treffen zwischen Pilnacek und Rothensteiner kam

Der Chef der Strafrechtssektion empfing zwei in der Casinos-Affäre Beschuldigte im Büro. Ministerin Alma Zadić reagiert mit einer Weisung.
Justizministerium

Casinos-Causa: Zadić stärkt Pilnacek den Rücken

Sektionschef Christian Pilnacek nennt sein Treffen mit den Beschuldigten Walter Rothensteiner und Josef Pröll im Ministerium „nicht aufregend“. Ministerin Alma Zadić stellt sich hinter Pilnacek, nachdem sie eine Weisung gegen seine Sektion erlassen hat.
EUROFIGHTER-U-AUSSCHUSS: PILNACEK
Justizministerium

Causa Casinos: Sektionschef traf Beschuldigte - Zadić erteilt Rüge

Christian Pilnacek traf die Casinos-Aufsichtsräte Josef Pröll und Walter Rothensteiner im Ministerium. Justizministerin Alma Zadić erließ eine Weisung an die gesamte Sektion. Die Opposition fordert Pilnaceks Abberufung.
Novomatic-Chef Harald Neumann
Chatprotokolle

Causa Casinos: Neumann erwähnte Kontakt zu "Seb" 2019

Kurz vor der Bestellung von Peter Sidlo zum Casinos-Finanzvorstand – und nicht schon ein Jahr zuvor – soll der Novomatic-Chef von einem „Meeting mit Seb“ geschrieben haben.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.