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Koalition

Türkis-grüne Verhandlungen: Das Bundesheer als Stiefkind

Für das Bundesheer gibt es eine Fachgruppe, bei der noch nicht klar ist, wer von den Grünen hineingeht.
Für das Bundesheer gibt es eine Fachgruppe, bei der noch nicht klar ist, wer von den Grünen hineingeht.(c) APA/HELMUT FOHRINGER
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Niemand will das Verteidigungsressort, besonders bei den Grünen ist das Interesse gering. Aber auch Thomas Starlinger hat kaum Chancen auf eine Verlängerung.

Wien. Die Grünen und Landesverteidigung? Da gab es jahrelang nur einen, der sich dafür interessiert hat: Peter Pilz. Der ist seit mehr als zwei Jahren nicht mehr in der Partei. Und weil die Grünen kurz danach aus dem Parlament geflogen sind und sich völlig neu aufstellen mussten, wurde das Thema seither auch stiefmütterlich behandelt. Im Nationalrat, wo man sich damit beschäftigen müsste, war man ja nicht mehr. Und beim Neuaufbau der Partei gab es andere Prioritäten. Lediglich im Bundesrat hat sich Ewa Ernst-Dziedzic mit der Materie beschäftigt. Sie ist inzwischen in den Nationalrat aufgerückt.

Jetzt müssen die Grünen plötzlich das Thema Landesverteidigung mitverhandeln. Die Frage ist nur: Wer macht das? Und mit welchen Positionen? Organisatorisch angesiedelt ist das Thema in der Gruppe Europa, Migration, Integration und Sicherheit. Chefverhandler der Grünen ist dort Rudolf Anschober, bei der ÖVP ist es Generalsekretär Karl Nehammer. Für das Bundesheer gibt es eine Fachgruppe, bei der noch nicht klar ist, wer von den Grünen hineingeht. Bei der ÖVP schon: Wehrsprecher Michael Hammer ist ebenso Fixstarter wie Raiffeisen-Manager Erwin Hameseder, der der ranghöchste Milizoffizier im Bundesheer ist.