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Wiener Spitäler: Reform des KAV vorerst gescheitert

Archivbild: Zufahrt zum Krankenhaus Nord, das inzwischen den Namen Klinik Floridsdorf trägt.
Archivbild: Zufahrt zum Krankenhaus Nord, das inzwischen den Namen Klinik Floridsdorf trägt.Fabry / Die Presse
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Am Mittwoch wurde die Reform des taumelnden Spitalsriesen nicht wie ursprünglich geplant beschlossen. Das hat Folgen. Denn wann die Reform kommt, steht nun in den Sternen.

Oft sind nicht Dinge interessant, die passieren – sondern jene, die sich nicht ereignen. Ein Beispiel war die letzte Landtagssitzung des Jahres am Mittwoch: Auf der Tagesordnung fehlte die Reform des taumelnden Spitalsriesen KAV (Krankenanstaltenverbund Wien), die Gesundheitsstadtrat Peter Hacker für 1. Jänner 2020 angekündigt hatte. Damit das passieren kann, ist aber ein Beschluss des Landtags notwendig, der heuer nicht mehr tagt.

Das bedeutet: Die KAV-Reform ist überraschend auf Eis gelegt und wird nicht, wie geplant, mit 1. Jänner in Kraft treten; was die Situation im kriselnden KAV weiter erschwert.

Anstalt Öffentlichen Rechts vorerst gescheitert

Hintergrund: Der KAV sollte am 1. Jänner in eine Anstalt Öffentlichen Rechts umgewandelt werden, um möglichst viel Personal- und Budgethoheit zu bekommen. Denn bisher müssen Personalentscheidungen, die der KAV trifft, durch den Gemeinderat laufen – was das Unternehmen schwerfällig macht. Ähnliches gilt für die Budgethoheit.

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