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Asyl

Umstrittene Rückkehrzentren: Minister will Aufenthalte verkürzen

TIROL: 17 ASYLWERBER IM RUeCKKEHRZENTRUM BUeRGLKOPF IN HUNGERSTREIK
Die "Rübe" in Fieberbrunn (Archivbild)ZOOM.TIROL / APA / picturedesk.c

Das Innenministerium prüfte Fieberbrunn und Schwechat, unterstützt vom UNHCR, nachdem es im Sommer zu einem Hungerstreik gekommen war. Ein neues Zentrum für Familien kommt nach Bad Kreuzen.

Wien. Es waren Hungerstreiks, die ein altes Flüchtlingsheim in Tirol im Sommer in die Schlagzeilen brachten. Menschenunwürdige Zustände würden dort herrschen, meinten jene, die in Fieberbrunn in der „Rückkehrberatungseinrichtung“ – von den Beamten zu „Rübe“ abgekürzt – ihrer Zukunft harrten. Betroffene dort lehnen entweder eine Ausreise aus Österreich ab oder können gar nicht ausreisen, weil sie etwa kein Zertifikat für die Rückreise in ihr (vermeintliches) Heimatland erhalten, oder deshalb, weil ihre Staatsbürgerschaft umstritten ist.

Die Hungerstreiks sorgten für öffentlichen Protest. Und letztlich auch für eine Untersuchung durch den damals neu angetretenen Innenminister, Wolfgang Peschorn. Er ließ die Zentren – eines existiert eben in Tirol, eines in Schwechat – durch die Abteilung für grund- und menschenrechtliche Angelegenheiten im Innenressort prüfen. Auch wurde das österreichische Büro des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR hinzugezogen, zusammen erarbeitete man einen Kriterienkatalog. „Aus menschenrechtlicher Sicht ist es so: Je eingriffsintensiver, umso sorgfältiger muss man vorgehen“, so Peschorn im Gespräch mit der „Presse“.

Die Zentren sind menschenrechtlich eingriffsintensiv. Wer dorthin kommt, tut dies zwar freiwillig. Die Situation ist aber trotzdem eine schwierige, nicht nur, weil die Zukunft für Betroffene unklar ist – sondern auch, weil die Umstände der Unterbringung ungewöhnlich sind.