USA

"Ich will einen Prozess": Trump fordert Amtsenthebungs­verfahren gegen sich

imago images/ZUMA Press
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Der US-Präsident will offenbar die Vorerhebungen gegen ihn unterlaufen, um sich selbst verteidigen und seine Ankläger angreifen zu können.

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag in einem überraschenden Schritt die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen sich selbst wegen der Ukraine-Affäre gefordert.

"Ich will einen Prozess", sagte Trump am Freitag in Washington. Zugleich übte er scharfe Kritik am Leiter der Impeachment-Vorerhebungen im Repräsentantenhaus, Adam Schiff. Der Demokrat sei ein "Spinner", der sich die Vorwürfe ausgedacht habe.

Beobachter glauben, mit diesem Schritt wolle Trump die aktuellen Vorerhebungen, diem ohne seine Teilnahme ablaufen, möglichst zum Abbruch bringen, um sich selbst zu verteidigen und über seine Gegner bzw. Ankläger „auszupacken“. 

Das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus befragt seit der Vorwoche mehrere Zeugen in der Ukraine-Affäre in öffentlichen Anhörungen. Sie untermauerten dabei ihre Vorwürfe, Trump habe Druck auf die Ukraine ausgeübt, unter anderem durch Zurückhaltung von Hilfsgeldern, um diese zu Justizermittlungen gegen seinen möglichen Kontrahenten bei der Präsidentenwahl 2020, Ex-Vizepräsident Joe Biden, zu bringen. Dessen Sohn war in der UKraine wirtschaftlich tätig.

Das Amtsenthebungsverfahren beginnt formell erst durch eine Anklage (Impeachment) durch das Repräsentantenhaus. Als Jury in dem Absetzungsverfahren fungiert der Senat. In der kleineren Parlamentskammer haben Trumps Republikaner die Mehrheit.

(APA)

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