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Sanktionen

Lettland verbietet neun russische Fernsehsender

Das Verbot soll so lange bestehen bleiben, bis die Europäische Union die Sanktionen gegen den Miteigentümer, den Milliardär Juri Kowaltschuk, aufhebt.

Lettland hat neun russische Fernsehsender auf seinem Staatsgebiet verboten. Grund für die Maßnahme seien die von der EU verhängten Sanktionen gegen einen der Miteigentümer der Sender, sagte der stellvertretende Leiter der lettischen Medienaufsichtsbehörde NEPLP, Ivars Abolins, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.

Das Verbot bleibe so lange bestehen, bis Brüssel die Sanktionen gegen den Miteigentümer, den Milliardär Juri Kowaltschuk, aufhebe, fügte er hinzu. Gegen Kowaltschuk seien Sanktionen wegen seiner "Beteiligung an der Verletzung der Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine" verhängt worden, sagte Abolins. Kowaltschuk ist ein Banker, dem Verbindungen zum Kreml nachgesagt werden.

Rund ein Viertel gehört russischer Minderheit an

Unter den nun verbotenen Sendern sind russischsprachige Unterhaltungskanäle, die vor allem bei der russischen Minderheit in Lettland beliebt sind. 

Bereits im Jänner hatte die Medienaufsicht eine dreimonatige Sendesperre gegen den in Moskau ansässigen Sender Rossiya RTR verhängt. Zur Begründung führte die Behörde damals an, in dem Sender würden gegen die Ukraine gerichtete Hassrede und Kriegshetze verbreitet.

Die Beziehungen zwischen dem EU- und NATO-Mitglied Lettland und dem benachbarten Russland sind von Spannungen geprägt. Im Zweiten Weltkrieg hatte die Sowjetunion das Baltikum besetzt und annektiert. Wie die beiden anderen baltischen Staaten Litauen und Estland erklärte Lettland nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 seine Unabhängigkeit.