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Ministerattacke

Sind Kurz und Kogler die "Totengräber" des Bundesheers?

Verteidigungsminister Thomas Starlinger
Verteidigungsminister Thomas StarlingerAPA/HANS PUNZ
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Verteidigungsressortchef Starlinger sieht die Sicherheit Österreichs massiv gefährdet und das Militär am Rand seines Grabs.

Sind Sebastian Kurz und Werner Kogler „Totengräber“ des österreichischen Bundesheeres? Dies legen Aussagen von Verteidigungsminister Thomas Starlinger bei einer Delegiertenversammlung der Offiziersgesellschaft in St. Pölten nahe.
Ohne Namen zu nennen meinte dort der Ressortchef wörtlich: „Die Totengräber des Bundesheeres geben im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen bereits von sich, dass es ausreichend ist, dem Bundesheer 400 Millionen Euro pro Jahr mehr zu geben und dass sechs plus zwei (also Verlängerung des Grundwehrdienstes auf acht Monate) ohnehin kein Thema mehr sei.“
Minister Starlinger hat seine Warnungen bezüglich der budgetären Situation des Bundesheeres damit noch einmal verschärft und dabei so deutlich wie nie Kritik an den Verantwortlichen in der Politik geübt.

In den nächsten Wochen werde bei den Koalitionsverhandlungen – aktuell zwischen ÖVP und Grünen – über das endgültige Schicksal des Bundesheeres entschieden werden, sagte Starlinger. Aufgrund des massiven Investitionsrückstaus (zehn Mrd. Euro im Bereich der Ausrüstung und 1,7 Mrd. im Bereich der Infrastruktur) „steht das Bundesheer am Rand seines Grabes“. Aufgrund des sechsmonatigen durchgängigen Grundwehrdienstes (ohne spätere Übungen) seien die Milizverbände nicht einsatzbereit.

Trotzdem sei der „desaströse Zustand“ das Bundesheeres noch nicht in das Bewusstsein der politischen Entscheidungsträger gelangt. Es werde argumentiert, dass es eh nicht so schlimm sei und das Bundesheer auch in Zukunft irgendwie funktionieren werde.
Die Totengräber gefährdeten nicht nur massiv die Sicherheit der Bevölkerung, sondern auch Arbeitsplätze. Er fordert ein Sicherheitskonjunkturpaket, um auch gegen drohende Konjunkturschwäche anzukämpfen.

Wenn der politische Wille für eine ordentliche Ausstattung des Heeres nicht vorhanden sei, sollte man auch den Mut haben, der Bevölkerung die Konsequenzen laut und klar zu sagen. Dann solle aber auch Artikel 79 der Bundesverfassung abgeändert und die militärische Landesverteidigung und damit auch der Schutz für die österreichische Bevölkerung herausgestrichen werden, so Starlinger. Und weiter: „Die Namensänderung von Bundesheer auf Technisches Hilfswerk sollte ehrlicherweise parallel durchgeführt werden.“ (APA/red.).