Hermann Schützenhöfer bleibt steirischer Landeshauptmann. Trotz der erstmaligen Zweistelligkeit der Grünen, will er zuerst mit der SPÖ sprechen - die ihr schlechtestes Wahlergebnis einfuhr. Denn: „Der Wählerwille ist nicht nur eine Folge der Wahrheit.“
Nach 15 Jahren hat die Volkspartei in der Steiermark Platz eins zurückerobert. Hermann Schützenhöfer (ÖVP) wird damit auch in den kommenden fünf Jahren das Amt des Landeshauptmannes ausfüllen: „Ich möchte das fünf Jahre selbstverständlich machen“, kündigte er am Montag im Ö1-„Morgenjournal“ an. Die Frage ist nur, mit wem als Koalitionspartner? Die SPÖ, die bei der vergangenen Landtagswahl noch stimmenstärkste Partei war, stürzte auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis ab, auch die Freiheitlichen verloren drastisch. Zugewinne erzielten indes die Grünen (die damit auch erstmals die Zweistelligkeit erreichten), die KPÖ und die Neos.
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Geht es nach einer Wahltagsbefragung durch den Meinungsforscher Peter Hajek, wünschen sich die schwarzen Wähler (in der Steiermark hat sich die Farbe türkis nicht durchgesetzt) eine Fortsetzung der Koalition mit der SPÖ, gefolgt von einer Zusammenarbeit mit den Grünen. „Die zweitstärkste Partei ist mein erster Ansprechpartner, das ist die SPÖ - nicht mehr und nicht weniger“, meinte Schützenhöfer dazu.
„Wählerwille ist nicht nur Folge der Wahrheit“
Freilich spiele der Wählerwille „immer eine Rolle". Mit diesem sei das aber so eine Sache, denn: „Der Wählerwille ist eine Folge der Wahrnehmung und nicht nur eine Folge der Wahrheit.“ So sei es „auch eine Wahrheit, dass der Wählerwille vor der Nationalratswahl nie und nimmer eine Mehrheit für Türkis-Grün ergeben hätte“. Jetzt, nachdem die Koalitionsverhandlungen im Bund aufgenommen wurden, „spricht sich plötzlich eine Mehrheit für Türkis-Grün aus“.
Fest steht: Eilig hat man es nicht. „Der Inhalt geht vor dem zeitlichen Zwang, aber ich will nicht endlos verhandeln“, betonte der ÖVP-Chef. „Der letzte Tag, an dem wir den Landtag konstituieren können, ist der 22. Dezember, ob wir es bis dahin schaffen, weiß ich nicht.“ Zunächst stünden ohnehin die Gremien auf der Agenda: Die ÖVP wird das Wahlergebnis am Dienstag besprechen, die SPÖ schon heute tagen - und bei der Gelegenheit wohl auch über die politische Zukunft ihres Parteichefs Michael Schickhofer diskutieren.
Bei der ÖVP hingegen wird an Schützenhöfer nicht gerüttelt, das Abschneiden bei den einzelnen Wählergruppen dürfte aber durchaus besprochen werden. Immerhin schnitt die Volkspartei bei den Älteren zwar gut ab, bei den Unter-30-Jährigen lag man jedoch hinter den Grünen, obgleich Schützenhöfer betonte: Gerade im Bereich der Bildung, der Forschung oder in Sachen Kinderbetreuung „tun wir sehr viel“. Dies seien folglich auch Punkte, die ein künftiger Koalitionspartner unterstützen sollte: „Es kommt auf die Frage an, welche Inhalte verfolgt werden - und mit wem kann man ein Reformpaket für die Steiermark durchsetzen.“
Briefwähler verschieben mindestens ein Mandat
Bis ein solches geschnürt ist, wird es noch dauern - und auch auf das endgültige Wahlergebnis muss noch gewartet werden: Heute, Montag, müssen noch fast 90.000 Stimmen ausgezählt werden, die per Briefwahl oder Wahlkarte in „fremden" Wahlkreisen abgegeben wurden. Sie werden laut den Hochrechnern ein Mandat von der FPÖ zu den Grünen verschieben und vielleicht auch eines von der KPÖ zur SPÖ - aber nichts an den möglichen Koalitionen ändern.
>>> Hermann Schützenhöfer im Ö1-"Morgenjournal"
(hell)
