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Spekulationen

Bei welchem Schuldenstand übernahm Rendi-Wagner die SPÖ?

SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch
SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian DeutschAPA/HELMUT FOHRINGER

Sie habe die Partei mit einem Schuldenberg von 14 Millionen Euro übernommen, sagt die SPÖ-Chefin. In einem nun publik gewordenen Dokument ist aber von weniger die Rede.

Die finanzielle Situation der SPÖ und die Angaben der Parteispitze bei der Bekanntgabe von Kündigungen bringen auch Spekulationen um den Schuldenstand mit sich. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hatte am Dienstag gesagt, sie habe die Partei mit einem Schuldenberg von 14 Millionen Euro übernommen. Der "Standard" berichtet jedoch von einem SPÖ-Dokument, in dem von weniger die Rede ist.

Diesem Dokument zufolge hätte die Partei bei der Übernahme Rendi-Wagners einen Schuldenstand von genau 10,578 Millionen Euro gehabt, schreibt der "Standard". "Diese Angaben können wir nicht nachvollziehen", hieß es dazu am Mittwoch aus der SPÖ. Dennoch verwies man darauf, dass in den veröffentlichten 14 Millionen 1,5 Millionen offene Rechnungen enthalten seien - was zumindest einen Teil der Diskrepanz erklärt.

Matznetter bestätigt Rendi-Wagner und Deutsch

SPÖ-Bundesparteikassier Christoph Matznetter bestätigte am Mittwoch die tags zuvor gemachten Angaben der SPÖ-Vorsitzenden Rendi-Wagner und des Bundesgeschäftsführers Christian Deutsch. Der Abgeordnete betomte, dass die Bank-und sonstigen Verbindlichkeiten der SPÖ-Bundespartei Ende 2018 insgesamt 14 Millionen Euro betragen haben. Davon seien 12,5 Millionen Euro auf Bankverbindlichkeiten und 1,5 Millionen auf sonstige Verbindlichkeiten entfallen, teilte der Kassier per Aussendung mit.

Rendi-Wagners Vorgänger Christian Kern hatte sich am 18. September 2018 von der Parteispitze zurückgezogen. Wenige Tage danach übernahm die ehemalige Gesundheitsministerin seinen Job. Am 30. September 2018 hätten die Schulden der SPÖ 13,1 Millionen Euro betragen, führte Matznetter am Mittwoch weiter aus. Davon entfielen 12,5 Millionen Euro auf Verbindlichkeiten bei Banken, 634.486 Euro auf sonstige Verbindlichkeiten. "Das Delta von 900.000 Euro bis Jahresende ergibt sich dadurch, dass der Schuldenstand im letzten Quartal wegen laufender Kosten grundsätzlich ansteigt", erklärte Matznetter in der Mitteilung. Grund dafür sei, dass eine Hälfte der Parteienförderung im Jänner, die zweite Hälfte im Juli ausbezahlt werde, so der Kassier. Laufende Ausgaben wie etwa Gehälter müssten bis Jahresende weiter bezahlt werden, größere Einnahmen würden nach Juli aber nicht mehr hereinkommen.

Bezüglich der bevorstehenden Kündigungen gibt es bei der SPÖ diese Woche weitere Treffen mit dem Betriebsrat, hieß es am Mittwoch. Die vom Personalabbau bedrohten Mitarbeiter wurden von der Situation informiert. Wer genau gehen muss, ist noch unklar.

>>> Bericht im „Standard“ 

(APA)