Der Kreml rudert zurück: Russland liefert doch keine Raketen an Iran. Die geplante Lieferung verstoße gegen den Geist der Sanktionen. Tags davor hatte das Außenministerium noch an dem Deal festgehalten.
Russland nimmt wegen der Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats gegen den Iran nun doch Abstand davon, Luftabwehrraketen an Teheran zu liefern. Die von den Iranern bestellten Raketen vom Typ S-300 fielen unter die neue Resolution, sagte ein Kremlmitarbeiter nach Angaben der Agentur Interfax am Freitag in Moskau. Kremlchef Dmitri Medwedew bereite ein Dekret vor mit einer Liste alle Waffen, deren Export in den Iran verboten werde, sagte Außenminister Sergej Lawrow.
Das russische Außenministerium hatte noch am Vortag mitgeteilt, an den Lieferplänen festhalten zu wollen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Konstantin Kossatschow, sagte am Freitag, dass die Lieferung dieser Verteidigungswaffen an den Iran zwar weiter erlaubt sei. Allerdings verstoße dies gegen den "Geist des Resolution". Deshalb sei ein Verzicht geboten.
Raketen zum Schutz von Atomanlagen
Mit dem russischen Abwehrsystem wollte Teheran seine Atomanlagen vor einem möglichen Angriff schützen. Bisher hatte Russland auch auf Ersuchen Israels trotz eines gültigen Vertrags auf die Lieferung der S-300 verzichtet. Die internationale Gemeinschaft verdächtigt Teheran, heimlich Atomwaffen zu entwickeln. Der UNO-Sicherheitsrat hatte in dieser Woche auch mit der Stimme der Vetomacht Russland neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Künftig dürfen keine Panzer, Raketen oder Kreuzer mehr an Teheran verkauft werden.
Die wichtigsten Punkte der Resolution 1929
* Die Liste jener Personen, gegen die Reisebeschränkungen gelten und deren Auslandskonten eingefroren werden, wird ausgeweitet. Um die Namen auf der Liste wurde bis zuletzt gestritten.
* Finanztransaktionen, die in Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm stehen, sollen unterbunden werden. Iranischen Banken kann die Eröffnung von Filialen im Ausland verboten werden.
* Das Waffenembargo gegen den Iran wird ausgeweitet. Betroffen sind vor allem schwere Waffen sowie Kampfhubschrauber- und -flugzeuge, Panzer oder Raketen und Raketentechnik.
* Alle Staaten sind aufgefordert, Fracht in den oder aus dem Iran zu inspizieren, ob sich darin Güter befinden, die nach den Resolutionen verboten sind.
(APA/dpa)
