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Gedankenlese

Zündholz auf den Benzinteppich: Der Herbst der Massenaufstände

Von Hongkong bis Santiago de Chile gehen Unzufriedene auf die Straßen. Gibt es gemeinsame Motive für die Protestwelle?

Zuletzt war Kolumbien dran. Tausende gingen gegen die Wirtschafts- und Sozialpolitik des rechtskonservativen Staatspräsidenten Iván Duque auf die Straßen und forderten, dass er sein Reformprogramm nicht auf dem Rücken von Arbeitern, Pensionisten und Berufsanfängern durchführt. Es kam zu Plünderungen, Straßenschlachten mit der Polizei, vier Demonstranten starben. Mit der Ankündigung eines nationalen Dialogs versucht Duque, die aufgewühlten Massen wieder zu beruhigen.

Große Teile Südamerikas sind in diesem Herbst in Aufruhr. Selbst in einem vergleichsweise stabilen und wohlhabenden Land wie Chile war die Ankündigung einer Metro-Preiserhöhung wie ein brennendes Zündholz auf einem Benzinteppich. In Ecuador war es die Bekanntgabe von Austeritätsmaßnahmen, die Präsident Lenin Moreno schwer in Bedrängnis brachten. In Bolivien war es der Versuch von Langzeitpräsident Evo Morales, sich mittels Institutionenmissbrauchs und Wahlmanipulation an die Macht zu klammern, die den Volkszorn entzündeten und ihn zur Flucht ins Exil nach Mexiko zwangen. Venezuela mit seinem linksgerichteten Desasterregime ist schon seit Langem das Sorgenkind des Kontinents; dasselbe gilt in Mittelamerika für Nicaragua, wo der linke Sesselkleber Daniel Ortega für eine anhaltende politische, wirtschaftliche und soziale Misere sorgt. Argentinien steht wieder am Rande des Bankrotts, Brasilien wird von einem rechtspopulistischen Autokraten in die totale innenpolitische Polarisierung gesteuert.

Südamerikas Herbstaufstände haben etwas gemein, schreibt „Der Spiegel“ (47/2019):„Eine Wut bricht sich Bahn auf korrupte, von der Wirklichkeit entkoppelte Eliten. Eine Wut auf Politiker, die die Spielregeln und Institutionen der Demokratie konsequent missachten, wenn es dem Erhalt der eigenen Macht dient. Eine Wut über soziale Ungleichheit, die viele Gesellschaften zerreißt.“

Aber nicht nur in südamerikanischen Ländern lodert in diesem Herbst der Volkszorn. Von Hongkong über den Iran, Irak, Libanon, Ägypten bis Frankreich (Gelbwesten), Spanien (Katalonien) und Haiti zieht sich die Welle der Rebellionen, die zu Beginn des Jahres bereits den Sudan und Algerien erfasst hatte. Die vielen Hunderten Toten und Tausenden Verletzten, die diese Aufstände und ihre Repression durch bedrängte Regierungen bereits gefordert haben, sind noch gar nicht alle gezählt. Und die Protestwelle wird weitergehen, obwohl die Unterdrückungsmechanismen der Regime immer raffinierter werden.

Natürlich sind die Ursachen für diese Aufstände nicht alle gleich. Sie sind länderspezifisch, und die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Motive der Demonstranten sind unterschiedlich stark gewichtet. Der Londoner „Economist“ (46/2019) suchte gemeinsame Erklärungsmuster und stieß dabei auf die Wirtschaft (die wachsende Ungleichheit in vielen Teilen der Welt), die Demografie (vor allem unzufriedene junge Leute ohne bessere Zukunftsperspektive bilden bei vielen der jüngsten Aufstände die Speerspitze) und die sozialen Medien (über sie lassen sich politische Frustrationen befeuern und Demonstrationen organisieren). Amnesty International nennt in einer eigenen Analyse als Antriebskräfte, die eigene Unzufriedenheit auf der Straße zu artikulieren: Wut über Korruption und Vetternwirtschaft (Libanon, Iran, Irak, Ägypten), zu hohe Lebenshaltungskosten (Chile, Ecuador), Sorge um die politische Freiheit (Hongkong, Katalonien).

E-Mails an: burkhard.bischof@diepresse.com