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Nato-Gipfel

Welches Land ist nun die größte Bedrohung?

Erdogan, Macron und Merkel beim Nato-Gipfel in Watford
Erdogan, Macron und Merkel beim Nato-Gipfel in WatfordREUTERS

Beim Gipfel in England sind sich die Nato-Länder uneins über die größte Bedrohung. Macron weist Kritik an seinen Aussagen zurück - und die Pressekonferenz von Trump sorgt für Amusement.

Er hatte die Nato als „hirntot“ bezeichnet - und damit viel Kritik auf sich gezogen. Vor Beginn des Gipfels des Militärbündnisses wies der französische Präsident, Emmanuel Macron, die Kritik jedoch zurück. Er habe damit nur "unabdingbare" Diskussionen ausgelöst. So forderte Macron erneut eine grundlegende Diskussion über die strategische Ausrichtung der Nato. Vor Beginn der Beratungen im englischen Watford fragte er: "Wer ist unser Feind, wie reagieren wir gemeinsam auf den internationalen Terrorismus?"

Allerdings wurden in Watford umgehend Meinungsverschiedenheiten deutlich. So betonte der litauische Präsident, Gitanas Nauseda, dass nicht der Terrorismus, sondern Russland die größte Gefahr sei. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg verwies darauf, dass sich die Nato zum ersten Mal in ihrer 70-jährigen Geschichte über Chinas Aufstieg debattieren werde. Stoltenberg betonte, dass China mittlerweile die zweitgrößten Militärausgaben nach den USA habe. Die Volksrepublik habe kürzlich neue Waffen vorgestellt, auch neue nukleare Bewaffnung. Das Land sei für das westliche Verteidigungsbündnis "Chance und Herausforderung" zugleich, sagte er. Diese Formulierung findet sich auch in der Londoner Erklärung, die der Nato-Gipfel verabschieden soll.

Zweifel schon vor dem Gipfel

Bereits vor dem Gipfel hatten Macron und US-Präsident Donald Trump für Zweifel am Wert der gegenseitigen Bündnisverpflichtung der Nato-Partner gesorgt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte gedroht, weitere Nato-Hilfe für die baltischen Staaten zu blockieren, wenn das Bündnis sich nicht hinter die türkische Politik in Nordsyrien stellt. "Ich hoffe, dass wir hier einen Kompromiss in dem Treffen der baltischen Staaten mit Erdogan finden werden", sagte Nauseda.

Als Gastgeber spielte der britische Premierminister, Boris Johnson, die Differenzen innerhalb des Bündnisses herunter. Es gebe eine "felsenfeste Einheit" in der Nato. "Es gibt sehr viel mehr, das uns eint als das uns trennt", sagte der Gastgeber. Die Liste der Gesprächsthemen ist jedenfalls lang: Kampf gegen Terrorismus, die Beziehungen zu Russland, die Rüstungskontrolle sowie eine neue Weltraum-Zuständigkeit der Nato. Darüber hinaus werden neue Mobilfunknetzen wie 5G Thema sein. Hier fordern die USA ein härteres Vorgehen der Verbündeten gegen chinesische Netzwerkausrüster wie Huawei.

Die „hirntot"-Aussage von Macron hatte zwischendurch auch für schlechte Stimmung zwischen dem französischen Präsidenten und Trump gesorgt. Trump selbst trat mit einem überlangen Auftritt vor die Presse, was beim Empfang im Buckingham Palace offenbar Grund für ein sarkastisches Gespräch zwischen Macron, Boris Johnson sowie dem kanadischen Regierungschef Justin Trudeau war. Eine Kamera fing die Szene ein, das Video kursiert nun in sozialen Medien.

"Ist das der Grund, weshalb du zu spät gekommen bist?", fragt der britische Premier Boris Johnson scherzhaft den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. : "Er war zu spät, weil er unerwartet eine 40-minütige Pressekonferenz vorneweg hatte.“ In dem Video erzählt Macron offenbar von seinem Treffen in London mit Trump. Trudeau ruft daraufhin mit Blick auf den US-Präsidenten: "Man konnte sehen, wie die Kinnladen seines Teams nach unten klappten."

Am Mittwoch will Trump eine weitere Pressekonferenz alleine geben. Kanzlerin Angela Merkel wollte im Tagesverlauf auch zu einem bilateralen Treffen mit Trump zusammenkommen.

 

(Reuters/APA/red.)