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Internationale Zusammenarbeit

Merkel will Nato-Beziehungen zu Russland prüfen

. 03/12/2019. London, United Kingdom. Downing St Reception ahead of NATO summit. Chancellor of Germany Angela Merkel arr
Angela Merkel am Dienstag in London (Archivbild)imago images/i Images

Die deutsche Bundeskanzlerin will darüber nachdenken lassen, wie künftige Beziehungen des Bündnisses zu Russland gestaltet werden könnten.

In dem von der Nato auf dem Gipfel in London beschlossenen "Reflexionsprozess" sollten nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel auch die Beziehungen zu Russland auf den Prüfstand gestellt werden. Grundlage dafür solle die Nato-Russland-Akte von 1997 sein, die auf ein kooperatives Verhältnis mit Russland abzielt.

"Ich finde, diese Grundakte bietet ein gutes Potenzial jetzt auch für die Reflexionsgruppe, einmal darüber nachzudenken, wie die zukünftigen Beziehungen zu Russland gestaltet werden können", sagte die CDU-Politikerin.

Merkel will Abrüstung thematisieren

Die Staats- und Regierungschefs der 29 Nato-Staaten hatten zuvor Generalsekretär Jens Stoltenberg damit beauftragt, ein Konzept für einen "Reflexionsprozess" zu erarbeiten, der die politische Zusammenarbeit in der Nato stärken soll. Ausgangspunkt dafür war die heftige Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der die Nato vor dem Gipfel für "hirntot" erklärt hatte.

Macron hatte sich unter anderem - wie jetzt auch Merkel - für eine Überprüfung des Verhältnisses zu Russland ausgesprochen. Die Kanzlerin forderte zudem, in dem "Reflexionsprozess" Abrüstung zum Thema zu machen. Dabei sollten die Europäer künftig eine stärkere Rolle einnehmen. Als Negativbeispiel nannte sie den inzwischen gescheiterten INF-Vertrag zum Verbot von Mittelstreckenraketen, der in den 1980er-Jahren nur zwischen den USA und der Sowjetunion abgeschlossen worden war. (APA/dpa)

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